SPÖ Oberösterreich

Die SPÖ Oberösterreich begrüßt die heutige Forderung von ÖVP-Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz nach einem neuen verpflichtenden Schulfach Politische Bildung und StaatsbürgerInnenkunde. „Es überrascht und freut mich zugleich, dass sich […]

Ein echtes Kompromissangebot zu den neuen Bürgerrechten wird SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor in der morgigen Ausschussrunde des Oö. Landtags präsentieren: in allen oberösterreichischen Gemeinden und Städten sollen einheitlich 6 Prozent der […]

Die heutige Erstinformation von Landeshauptmann Dr. Pühringer im Landtags-Unterausschuss reicht nicht aus, um einen politischen Persilschein für die Verhandlungen im Krankenhaus-Gehaltskonflikt zu erteilen, stellen SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr und SPÖ-Klubvorsitzender […]

Wenn Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer am 8. Jänner im Unterausschuss Spitalsreform über die Ärzte-Gehaltsverhandlungen informiert, dann soll er auch sein Angebot an die Pflegekräfte offenlegen, appelliert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. „Wir […]

Zum Jahreswechsel 2014/2015 waren 48.874 Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher arbeitslos. Der neuerliche Anstieg um 6,8 Prozent im Vergleich zum Dezember des Vorjahres schreibt den negativen Trend am Oberösterreichischen Arbeitsmarkt fort. „Insbesondere […]

„Seit 10 Jahren wissen die Gesundheitsverantwortlichen in Österreich vom Reparaturbedarf bei den Arbeitszeiten in den Krankenhäusern. Es gilt  rasch eine dauerhaft tragbare Vereinbarung zu erstellen, die bei notwendiger Förderung einzelner […]

Nach der scharfen Kritik der EU-Kommission an der deutschen PKW-Maut – Verkehrskommissarin Violeta Bulc schrieb einen Brief an den deutschen Verkehrsminister Dobrindt – fordert die SPÖ Oberösterreich die bayrischen Nachbarn […]

„Wenn sich ÖVP-Klubobmann Stelzer heute öffentlich über eine Wohnbauleistung von 1.700 Mietwohnungen freut, dann klingt das wie Hohn für die zigtausenden Wohnungssuchenden in Oberösterreich. Denn tatsächlich liegt dieser Jahreswert unter […]

Tourismus, AsylwerberInnen, Zweitwohnsitzabgabe oder Hypo Alpe Adria – beim „Frühstück mit…“ im Museum Arbeitswelt in Steyr wurde über verschiedenste Themen diskutiert. Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer hatte diesmal den Kärntner Landeshauptmann Peter […]

Während die Verhandlungen über die Weiterführung der ÖBB-Freifahrten für Präsenzdiener im Verteidigungsministerium auf gutem Weg sind, hat die für Zivildiener zuständige Innenministerin Mikl-Leitner die Verhandlungen abgebrochen. Dadurch droht bereits mit […]

In der gestrigen Landtags-Budgetdebatte zum Kapitel 5 – Gesundheit – ging SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr intensiv auf die Herausforderungen der Spitalsreform für PatientInnen und SpitalsmitarbeiterInnen ein. „Die Kostendämpfungen durch die […]

Im Zuge eines Verhandlungstermins zwischen Land Oberösterreich, Verkehrsministerium und den ÖBB wurde der weitere Zeitplan für die Übernahme der Regionalbahnen in Oberösterreich durch das Land abgesteckt. “Die laufenden Verhandlungen gehen […]