SPÖ Oberösterreich

Mit großer Sorge nimmt der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer, zum Urteil gegen den antifaschistischen Demonstranten Josef S. Stellung: „Ich vermisse jegliche Verhältnismäßigkeit wenn auf Basis einer derart […]

„Sensible Angelegenheiten, wie die Frage der Bettelei, werden bei uns im Klub so lange diskutiert, wie es nötig ist. Dabei haben wir gemeinsam die heutige Vorgangsweise vereinbart“, erklärt SPÖ-Klubvorsitzender Christian […]

Im Zuge intensiver Sitzungen hat Landeshauptmann-Stellvertreter  Reinhold Entholzer eine Präzisierung des oö. Polizeistrafgesetzes im Hinblick auf unerwünschte Begleitformen der Bettelei erarbeitet. „Ich habe immer betont, dass eine solche Präzisierung notwendig […]

Die Bundesresolution der SPÖ für eine Gleichstellung homosexueller Partnerschaften wurde im heutigen Verfassungsausschuss des Oö. Landtags von ÖVP und FPÖ abgelehnt. SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Petra Müllner zeigt sich enttäuscht über das […]

Heute fand die angekündigte Gesprächsrunde zum Thema Bettelei im Linzer Landhaus statt. An den Gesprächen nahmen VertreterInnen aller Parteien, der Statutarstädte und der Exekutive teil. „Wir sind uns weitgehend darin […]

Josef Weidenholzer, der Spitzenkandidat der SPÖ Oberösterreich für die Europawahlen 2014, konnte nach ersten Ergebnissen in seinem Heimatbundesland rund 25.000 Vorzugsstimmen auf sich vereinen. Damit liegt er klar in Führung […]

Oberösterreichs SPÖ-Vorsitzender LH-Stv. Reinhold Entholzer will als zuständiges Regierungsmitglied Anfang nächster Woche einen „Bettelei-Gipfel“ einberufen. „Es ist genug geredet worden, jetzt sind Taten gefragt. Wer mich kennt, weiß, dass ich […]

Bei der heutigen Sitzung des Unterausschusses Hochwasserschutz war die Auswirkung von Schwebstoffen, Sedimenten und Geschiebe Thema der Debatte. Es ging darum, welche Rolle diese Faktoren beim Verlauf von Hochwässern einnehmen. […]

Im EU-Vertrag, einem der wichtigsten “Gesetze” steht geschrieben, dass die Europäische Union den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten fördert. Es stellt sich aber die […]

In Europa nehmen soziale Spannungen zu. Armut und Ungleichheit werden immer mehr spürbar. Jene Städte und Gemeinden, denen die Versorgung der Menschen ein Anliegen ist, sollen zukünftig – ähnlich dem […]

In den USA werden sie „unlikely bedfellows“ (unerwartete BettgenossInnen) genannt. Und von diesen hat EU-Parlamentarier Josef Weidenholzer mittlerweile eine ganze Menge. Heute, Freitag, präsentierte Oberösterreichs SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl sein […]

Austauschen, Pläne schmieden, gemeinsame Projekte besprechen und einen neuen Anlauf nehmen, um die Dinge für die Frauen 2014 wieder ein Stück weiter voranzubringen – das taten über 100 Gäste beim […]