SPÖ Oberösterreich

Ein Unterausschuss des Landtags diskutierte heute den von FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek eigenhändig unterschriebenen Entwurf für ein neues Sexualdienstleistungsgesetz. „Warum das aktuelle funktionierende Gesetz ausgerechnet jetzt eine Neufassung braucht, ist für […]

Mehr Gerechtigkeit für Oberösterreich Am 15. Oktober steht Österreich vor einer Richtungsentscheidung. „Eine Entscheidung darüber, ob der Aufschwung allen zu Gute kommt, oder nur wenigen. Ob eine Politik für die […]

Die Freundschaft erscheint in einer Sonderausgabe zur Nationalratswahl am 15. Oktober. Wir sind gut aufgestellt mit unserem Spitzenkandidaten Bundeskanzler Christian Kern, unserem oberösterreichischen Spitzenkandidaten Sozialminister Alois Stöger und den vielen […]

„Völlig unverständlich und ein weiteres Beispiel für die Blockadepolitik der Türkisen! Ich kann es absolut nicht nachvollziehen, warum die Liste Kurz zuletzt mit ihrer Mehrheit in der Konferenz der LandesbildungsreferentInnen […]

Recht auf „Papamonat“ bei voller Entgeltfortzahlung Finanzielle Unterstützung durch Elternteilzeitbonus Die Themen Frauen- und Gleichstellungspolitik begleiten uns schon lange. Einiges wurde erreicht – nicht zuletzt dank des Einsatzes sozialdemokratischer PolitikerInnen. […]

Offener Brief von Landesrätin Birgit Gerstorfer, der Vorsitzenden der SPÖ Oberösterreich, an die Frauen: Liebe Frauen, Frauen wählen anders als Männer. So hätten die Frauen im Jahr 2000 eine rot/grüne […]

„Alle gesetzlichen Herausforderungen zur Umsetzung der Aktion 20.000 im Landes- und Gemeindedienst hätten durch den Beschluss unseres Gesetzesantrags aus dem Weg geräumt werden können. Doch dazu waren ÖVP und FPÖ […]

Die Aktion 20.000 ist eine Initiative von Sozialminister Alois Stöger. 20.000 Menschen über 50, die seit mindestens einem Jahr ohne Job und damit ohne Perspektive dastehen, sollen wieder ins Berufsleben […]

Bei der jüngsten Prüfung der Kinderbetreuung in Oberösterreich hat der Landesrechnungshof festgestellt, dass die Ausgaben für Kinderbetreuung bei den Gemeinden viel stärker gestiegen sind als beim Land. „Grund dafür ist, […]

„Was mir bei dem in der Wochenzeitung Falter veröffentlichtem Strategiepapier von Sebastian Kurz zur Machtübernahme in Österreich auffällt, ist, dass es immer wieder um Großkapital und Superreiche geht“, sagt Oberösterreichs […]

Chaos im Öffentlichen Verkehr: Auf Brückendilemma und Staumisere folgen neoliberale Buslinienvergaben und Ticketpfusch bei Schulkindern und Lehrlingen „Die Pannenserie im blauen Verkehrsressort nimmt kein Ende. Die Staumisere und der Ticketpfusch […]

Wurde auch Zeit! Landeshauptmann Thomas Stelzer und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner haben heute in einer gemeinsamen Aussendung erklärt, das Land Oberösterreich werde nun Einsatzmöglichkeiten für ältere Langzeitarbeitslose prüfen. Bisher wurden […]