SPÖ Oberösterreich

Das Landesrecht: Früher Konsens – jetzt Konflikt „Ich stehe ausdrücklich für eine Politik des Miteinanders. Dieses Miteinander muss aber auch in der Erarbeitung von Gesetzen und in einer fundierten Auseinandersetzung […]

„Wie ein Stiefkind wird das Innviertel vom offiziellen Oberösterreich behandelt. Seit Jahren fordert die Region einen eigenen Fachhochschul-Standort, den auch die regionale Wirtschaft dringend benötigt. Aber die erforderliche Unterstützung der […]

„Dass der Pflegeregress auf Druck der SPÖ abgeschafft wurde, ist ein großer Schritt hin zu einem gerechten Umgang mit diesem Thema. Aufgrund der alternden Bevölkerungsstruktur ist die Pflege eine der […]

Am Donneratag, 29. Juni, wurde im Nationalrat die Abschaffung des Pflege-Regresses beschlossen. Das ist ein großer Schritt hin zu einem solidarischen und gerechten Umgang mit der Pflege. Aufgrund der alternden […]

„Für uns ist es wichtig, dass es ein vielfältiges Kulturleben gibt – kritisch, lebendig, anregend. Die sozialdemokratische Auffassung, wonach Kulturpolitik immer auch Gesellschaftspolitik ist, hat gerade in Zeiten ständiger gesellschaftlicher […]

„Wenn fünf Männer gemeinsam eine Zukunftsagenda für Oberösterreich unterzeichnen, dann vergessen sie dabei hoffentlich nicht auf die größte Bevölkerungsgruppe – nämlich die Frauen in unserem Land. Gerade Frauen werden in […]

Nicht gegen Schulden, sondern gegen Schuldenrückzahlung richtet sich das heute im Finanzausschuss des Landtags von ÖVP und FPÖ beschlossene „Stabilitätssicherungsgesetz“. Auf Nachfrage wurde im Finanzausschuss unter Beisein von Landeshauptmann Mag. […]

„Wir haben eine sehr ausgewogene Landesliste erstellt – mit einigen neuen Gesichtern, aber auch mit bewährten Kräften. Ich bin überzeugt davon, dass wir bestens gerüstet in den Wahlkampf gehen können. […]

Schwierige Ausgangspositionen überschatten die morgen beginnenden Beratungen im Unterausschuss Tourismusgesetznovelle: Denn der zuständige Landeshauptmann-Stellvertreter Strugl will die Arbeiterkammer einseitig aus dem landesweiten Tourismusgremium entfernen. Stattdessen will er die Rolle der […]

Birgit Gerstorfer steht seit einem Jahr an der Spitze der SPÖ Oberösterreich. Die aus Alkoven stammende Politik-Quereinsteigerin wurde am 18. Juni 2016 beim außerordentlichen Landesparteitag in Marchtrenk mit 95,8 Prozent […]

Die Feuerwehr kommt kaum zum Einsatzort und die Polizei sagt, dass man gegen die vielen Rettungsgassen-Sünder nichts tun kann – diese Situation sieht SP-Sicherheitssprecher Hermann Krenn kritisch: „Natürlich geht es […]

Rechnungsabschluss 2016 des Landes OÖ belegt: Land kassiert von Gemeinden 300 Mio Euro zu viel   Die heute veröffentlichte Prüfung des oberösterreichischen Rechnungsabschlusses 2016 durch den Landesrechnungshof belegt einmal mehr […]