SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Brauchen auch beim Kampf für MAN Einigkeit!“ Für Arbeitsplätze im Land kämpft die SPÖ in der kommenden Landtagssitzung mit 2 Initiativen: darunter ein 4-Parteien-Antrag für das bewährte Instrument […]

SPÖ Oberösterreich bringt Antrag auf Arbeitsplatz-Oberösterreich-Enquete ein. „2.300 gute Arbeitsplätze bei MAN sind 2.300 gute Gründe für den vollen Einsatz aller politischen VertreterInnen des Landes Oberösterreich. Für parteipolitische Alleingänge der […]

Tragische Schilderungen des Vaters eines krebskranken Kindes rühren ans Herz, sind aber bedauerlicherweise nur Teil einer unrühmlichen Fortsetzungsgeschichte am Kepler-Uni-Klinikum Die Geschichte des Vaters eines krebskranken Kindes, der von „katastrophalen […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Steinkellner muss beim Öffi-Ticket endlich liefern!“ Wann das von Verkehrslandesrat Steinkellner im VP/FP-Koalitionsprogramm versprochene leistbare Öffi-Ticket endlich kommt, wird SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl zu Beginn der Landtagssitzung am 15. […]

Wie medial berichtet, wurde dem Aufsichtsrat der Oberösterreichischen Gesundheitsholding der Bericht der Innenrevision über die Beschaffung von Schutzausrüstung präsentiert. Laut in mehreren Medien kolportierten Aussagen des Spitalskonzern-Managers Franz Harnoncourt waren […]

Nach dem groß von Thomas Stelzer angekündigten Arbeitsgipfel mit Arbeitgeber- und ArbeitnehmervertreterInnen zeigt sich die SPOÖ-Chefin Birgit Gerstorfer vorsichtig optimistisch, macht aber deutlich, dass sie sich von den politisch Verantwortlichen […]

Politischer Druck macht sich bezahlt – erste Schritte Richtung Industriegipfel sichtbar. Als „klares Eingeständnis der bisherigen Untätigkeit“, bezeichnet die SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer Aussagen des Bundeskanzlers, wonach er den Bereich der […]

Bei einer Veranstaltung der sozialdemokratischen BürgermeisterInnen erneuerte die SPÖ ihre Forderung nach einem Industriegipfel. „Im Sinne der Gemeinden und ihrer EinwohnerInnen brauchen wir dringend einen Industriegipfel, um die heimischen Arbeitsplätze […]

„Anstatt den Betrieben und den Gemeinden endlich wirksam zu helfen, lehnt sich Stelzer zurück und will erst die Budgetpräsentation von Parteifreund Blümel abwarten. Diese Buchhalter-Mentalität ist in Krisenzeiten ungenügend. Wir […]

Linz, am 27. September 2020 „Wer Unrecht lange geschehen lässt, bahnt dem nächsten den Weg.“(Willy Brandt) Sehr geehrter Herr Bundepräsident Dr. Alexander Van der Bellen,sehr geehrtes Präsidium des Nationalrates,sehr geehrter […]

Sehr schlechte Nachrichten treffen derzeit in den oberösterreichischen Gemeindestuben ein. Das Land informiert über die neue Prognose zur „Entwicklung der Ertragsanteile“ des Finanzministeriums. „Der Einnahmenentfall macht 11,64% gegenüber den ursprünglich […]

Leere Versprechungen von Öffi-Jahresticket über Fachhochschule Innviertel bis Verwaltungsreform„Von Mut und Entschlossenheit war im Titel des Regierungsprogramms 2015-2021 von Stelzer und Haimbuchner die Rede. In der landespolitischen Praxis offenbart sich […]