SPÖ Oberösterreich

„Image zerstört, Bevölkerung verunsichert“, fassen der SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer und der SP-Gesundheitssprecher LAbg. Peter Binder die bisherige Arbeit des Vorsitzenden im Dachverband der Sozialversicherungsträger, Peter Lehner, zusammen. Bereits nach 50 […]

„Betrugsmaschen abzuziehen, die anderen Unternehmen schaden, ist für einen Wirtschaftsbund-Obmann nicht nur rechtlich, sondern auch moralisch höchst verwerflich“, sagt SWV-Präsidentin Doris Margreiter, die eine Stellungnahme der Wirtschaftsbund-Chefin bisher vermisst. „Frau […]

SPÖ-Bildungssprecherin Promberger: „Bildung stäken und Familien entlasten!“ Wie der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig ankündigt, wird in der Bundeshauptstadt eine der wichtigsten Forderungen der Sozialdemokratie nun umgesetzt: die Gratis-Ganztagsschule. Schon ab […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Haimbuchner für Ghettoisierung verantwortlich!“ Die heute vom großen Immobilienportal willhaben.at präsentierten Mietpreise 2019 weisen für Oberösterreich hohe Steigerungen auf – für den Bezirk Grieskirchen etwa +6,1%. Die Durchschnittsmieten […]

3. LT-Präs.in Weichsler-Hauer: „Landesparlament muss volle Einsicht erhalten!“ Das heute von der Kulturplattform KUPF präsentierte Rechtsgutachten zur Förderung der KTM-Motohall zeigt schwere Verfehlungen auf. „Das Land Oberösterreich und Kulturreferent Stelzer […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Das Aushungern der Wohnbeihilfe hat einen Namen!“ Zur 10-Jahres-Bilanz von Wohnbaureferent LH-Stv. Haimbuchner entgegnet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Seit Haimbuchner für Wohnbau zuständig ist, steigen die Mieten doppelt so […]

Die Zusammenlegung, oder wohl eher Zerschlagung, der neun Gebietskrankenkasse zur Österreichischen Gesundheitskasse ist eines der Prestige-Projekte der ehem. türkis-blauen Regierung. Seit 1. Jänner 2020 ist sie Realität. Viele Versprechungen wurden […]

LAbg. Promberger: „Sollten eigentlich gezielt lernschwächere Kinder begleiten!“ Aus LehrerInnenkreisen wird der von SPÖ-Bildungssprecherin Promberger aufgezeigte LehrerInnenmangel – insbesondere in den Mittelschulen – klar bestätigt. Hunderte LehrerInnen unterrichten Fächer, für […]

3. LT-Präs.in Weichsler-Hauer: „Parlamentarische Prüfung war notwendig!“ Bereits am 22. August 2019 hat der SPÖ-Landtagsklub die Sonderprüfung der KTM-Motohall-Förderung durch den Oö. Landesrechnungshof beantragt. Der Rohbericht soll noch im Februar […]

Für SP-Gesundheitssprecher Peter Binder steht fest: LH-Stv. Haberlander muss zuerst vor eigener Haustür kehren, bevor sie „Mahnbriefe“ an Sozialversicherung versendet. Zu einfach macht es sich die Gesundheitsreferentin des Landes, LH-Stv. […]

Eine angemessene Abgeltung des Pflegeregresses vom Bund einzufordern, befürwortet auch Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Kritik übt die Parteichefin aber an Landeshauptmann Thomas Stelzer: „Der Landeshauptmann hungert Oberösterreichs Gemeinden immer weiter aus. […]

Die SPOÖ widmete dem Gedenken an den 12. Februar 1934 eine große Veranstaltung mit Heinz Fischer, Politikwissenschaftlerin Tamara Ehs und Birgit Gerstorfer. Anlässlich des Gedenkens an die Ereignisse des Februar […]