SPÖ Oberösterreich

Gleich zu Beginn der Landtagssitzung am 11. April 2019 startet die SPÖ-Landtagsfraktion mit drei mündlichen Anfragen: Gesundheitssprecher Peter Binder fordert von Landesrat Achleitner Auskunft über das noch immer geheim gehaltene […]

„Anstatt das Problem zu verharmlosen und auf die Stadt zu schieben, sollte Herr Stelzer endlich den traurigen Tatsachen ins Auge sehen: In Oberösterreich gibt es bundesweit die meisten rechtsextremen Tathandlungen“, […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Recht auf Wohnen für alle verwirklichen“. Die Europäische Bürgerinitiative „Housing for all“ bringt das für die Bevölkerung entscheidende Thema Wohnen auf die europäische Polit-Ebene. Die Forderungen der Bürgerinitiative […]

Die neuerliche Forderung von FPÖ-Chef Haimbuchner nach einer „Modernisierung der Menschenrechte“ weist SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer entschieden zurück: „Weder Haimbuchner noch ein anderer hat die Menschenrechte zum Spielball seiner Politik zu […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Recht auf Wohnen für alle verwirklichen“. Die Europäische Bürgerinitiative „Housing for all“ bringt das für die Bevölkerung entscheidende Thema Wohnen auf die europäische Polit-Ebene. Die Forderungen der Bürgerinitiative […]

„Absolut unglaubwürdig präsentierte sich ÖVP-Landesparteivorsitzender Stelzer heute in Sachen Identitäre und Rechtsextremismus. Wenn er Rechtsextremismus in Oberösterreich wirklich nicht duldet, dann kann ihm ein Naheverhältnis von wichtigen Mitarbeitern seines Koalitionspartner […]

„Ich mache mir große Sorgen, was da momentan abgeht. Das Klima des Miteinanders ist komplett verloren gegangen. So darf es nicht weitergehen. Ich bin tief betroffen“, sagt SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer. […]

„Den schönen Worten müssen Taten folgen. Sonst bleibt Herr Haimbuchner absolut unglaubwürdig. Es ist interessant, wie sich Haimbuchner jetzt – auf medialen Druck – von den Identitären ‚abputzt‘. Ob er […]

Am 4. April führte die Bundesländertour die Bundesparteivorstizenden Pamela Rendi-Wagner nach Oberösterreich. Am Programm standen Besuche im Alten- und Pflegeheim Münichholz (Steyr) und im Gesundheitszentrum Haslach. Außerdem nutzte sie die […]

SP-Chefin Gerstorfer besorgt über rechtsradikale Verstrickungen der FPÖ Oberösterreich. Die Verstrickungen zwischen der FPÖ, den rechtsradikalen Identitären (die vom Massenmörder aus Christchurch finanziell unterstützt werden) und weiteren rechtsextremistischen Gruppierungen sind […]

„Das ist ein parteipolitisch motiviertes Ablenkungsmanöver.“ So kommentiert SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer die Ankündigung von Landeshauptmann Stelzer und Landesrat Elmar Podgorschek, dass eine Task-Force des Landes die Finanzgebarung der Stadt Linz […]

Birgit Gerstorfer: „Wenn das Haus brennt, braucht man keine Bekenntnisse, sondern die Feuerwehr“. Nachdem die Verstrickungen der FPÖ von Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner mit den rechtsradikalen Identitären immer deutlicher sichtbar werden, […]