SPÖ Oberösterreich

SPÖ Vorsitzende Birgit Gerstorfer zum europäischen Aktionstag gegen CETA & TTIP Anlässlich des heute stattfindenden europäischen Aktionstages gegen CETA & TTIP versammelten sich auch in Linz mehr als 6.000 engagierte BürgerInnen, um ihren friedlichen Protest gegen die Freihandelsabkommen CETA & TTIP zum Ausdruck zu bringen. SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer stellt den breiten Widerstand gegen die Freihandelsabkommen […]

Bericht über eine Reise in den Nordirak von 1.- 3. Juni 2016 Eine halbe Stunde vor der vereinbarten Zeit kommt Hazim Kuli am Freitagmorgen in unser Hotel im nordirakischen Dohuk. Erst am Vorabend war es uns gelungen, ihn telefonisch zu erreichen. Wir waren etwas unsicher, ob es richtig war, ihn zu kontaktieren, aber es schien, […]

SPÖ setzt eigenen Unterausschuss gegen Extremismus in Oberösterreich durch „Offen auf die Herausforderungen des Extremismus zugehen und gemeinsam überparteiliche Lösungen erarbeiten“, definiert SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn das Ziel für den heute neu geschaffenen Landtags-Unterausschuss zum Thema „Extremismus“. Ausgangspunkt der Beratungen ist die SPÖ-Initiative für ein verbessertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. Wie groß der Handlungsbedarf im […]

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Dr. Pühringer! Angesichts des bevorstehenden Internationalen Museumstag am kommenden Sonntag, dem 22. Mai 2016 wende ich mich an Sie als zuständigen Kulturreferenten mit dem Ersuchen für Jugendliche den kostenfreien Zugang zu den Museen des Landes Oberösterreichs zu ermöglichen. Dieses Ersuchen entspricht auch dem einstimmigen Beschluss des Oö. Landtags vom 9. Juli […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „ÖVP/FPÖ laden EU-Parlamentarier erneut aus!“ Nach der hochkarätigen Expertendiskussion im EU-Ausschuss des Oö. Landtags zu den Abkommen CETA/TTIP und TiSA ist für SPÖ-Klubvorsitzenden Makor klar: „Die Situation ist sehr ernst. Es droht die vorzeitige Anwendung des CETA-Abkommens auch ohne Beschlussfassung im österreichischen Parlament. Dabei sind enorme Probleme bei Arbeitsrecht, Daseinsvorsorge und Schiedsgerichten völlig […]

TTIP-Expertinnenrunde in morgiger Sondersitzung des EU-Ausschusses des Oö. Landtags Hochkarätige Expertinnen von Arbeiterkammer, Universität Linz und Wirtschaftsministerium diskutieren in der morgigen Sondersitzung des EU-Ausschusses des Oö. Landtags zur SPÖ-Initiative gegen CETA, TTIP und TiSA. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor stellt dazu klar: „Mit den Freihandelsabkommen CETA und TTIP droht enorme Gefahr für Oberösterreich. Es geht um Lebensmittelstandards, […]

Oberösterreich weit hinten beim Mountainbiken: SPÖ fordert Öffnung der Forststraßen für Biker Blockade – hat Tourismuslandesrat Strugl erst vorgestern öffentlich den Fahrradtourismus in Oberösterreich propagiert, bremst tags darauf sein Kollege Hiegelsberger die Mountainbiker schon wieder aus. Damit werden nicht nur Tourismuschancen zerstört, sondern auch viele Hobby-Mountainbiker in die Illegalität gedrängt. „Vorarlberg und Salzburg haben jeweils […]

Brennende Aktualität Das Mädchen mit den schwarzen Augen: Sidonie Adlersburg Dreimal innerhalb kürzester Zeit standen im Februar und im März in Linz Roma-Zelte nach Brandanschlägen in Flammen. Die Familien mit Kindern verloren ihr Hab und Gut, blieben aber zum Glück unverletzt. Das lässt Erinnerungen hochkommen. An eine beschämende Epoche unserer jüngeren Geschichte, die auch in […]

Tagelang hatten sie am Grenzzaun gewartet. In der Hölle von Idomeni. Regen und Kälte ausgesetzt, voller Ungewissheit und Angst. Endlich durften sie die Grenze zu Mazedonien passieren. Seit Österreich am 17.Februar eine Tagesobergrenze eingeführt hatte, wurde täglich nur mehr eine bestimmte Anzahl durchgelassen. Einmal waren es 100 ein andermal 500. Man konnte hoffen, irgendwann dran […]

Nur 250 Kilometer lang ist die Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien, derzeit Dreh- und Angelpunkt der Flüchtlingsbewegung. Wer legal von Griechenland nach Mazedonien will, muss nach Idomeni, ein kleines Dorf, wo zehntausende Menschen ausharren und darauf warten den Grenzübergang passieren zu dürfen und weiter in den mazedonischen Ort Gevgelija zu ziehen. Getrennt sind die beiden […]

Während der Flüchtlingsstrom seit Sommer nur ein Ziel zu kennen schien, nämlich Deutschland, hat sich die Route für viele Asylsuchende zwangsweise geändert. Sie werden zurückgeschickt. Weil sie in Deutschland keinen Asylantrag gestellt haben, weil sie eigentlich nach Schweden weiterreisen wollten, oder weil sie keine Papiere haben. Täglich werden Flüchtlinge von der deutschen Polizei via Passau […]

Die Wahl ist gefallen – AK-Präsident Johann Kalliauer wurde beim Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich im Design Center in Linz mit 91,3 Prozent der Stimmen (282 von 314 Delegierten waren anwesend) zum neuen Landesparteivorsitzenden gewählt. Kalliauer hatte sich am Freitagabend in einer Präsidiumssitzung bereit erklärt, als Nachfolger von Reinhold Entholzer zu kandidieren. „Es gibt genug zu […]