Freiheit

Für ein gerechtes Oberösterreich

Liste aller Nachrichten

16 Tage gegen Gewalt

„Über Gewalt darf nicht geschwiegen werden! Deshalb informieren die SP Frauen alljährlich im Rahmen der 16 Tage gegen Gewalt in allen oö. Bezirken über ihre Rechte und machen auf die Hilfseinrichtungen aufmerksam“, weist Landesfrauenvorsitzende  und Frauensprecherin im SP-Landtagsklub LAbg. Sabine Promberger auf diese 16 Tage gegen Gewalt hin, die morgen beginnen und bis 10. Dezember […]

weiterlesen
24. November 2015

Ohne Heimat sein, heißt leiden

Die kurdische Stadt Kobanê an der syrisch-türkischen Grenze ist völlig zerstört. Ein Jahr ist es her, dass die Einheimischen sich in einem Häuserkampf gegen die Terrormiliz IS behaupteten. Jetzt beginnt der Wiederaufbau. Etwa zwei Drittel der 200.000 geflohenen Menschen sind bereits nach Kobanê zurückgekehrt, einige Hundert leben noch in improvisierten Lagern aus Planen am Stadtrand […]

weiterlesen
10. November 2015

Schlechter Start ins Pühringer-Finale

Die nach eigenen Angaben letzte Legislaturperiode von Landeshauptmann Pühringer hat einen denkbar schlechten Start: während er im Wahlkampf und bei den Sondierungsgesprächen immer das „oberösterreichische Klima“ und die „Wichtigkeit der Zusammenarbeit in der Proporzregierung“ betonte, präsentiert er heute Mittag bereits das schwarz-blaue Regierungsübereinkommen. „Dabei ist die SPÖ um 16 Uhr zum erst zweiten echten Verhandlungsgespräch […]

weiterlesen
22. Oktober 2015

Die Balkanroute endet in Passau

Mit Passau verbindet mich sehr viel. Ich bin in der Nähe aufgewachsen. Mein Interesse für die Stadt habe ich nie ganz verloren. Seit ich Abgeordneter bin, ist der Kontakt wieder intensiver. Letzten Freitag war ich bei einer von den Jusos veranstalteten Diskussion über Big Data. Big Data in Passau. Zweifellos ein aktuelles Thema. Aber bewegt […]

weiterlesen
20. Oktober 2015

Gefangen zwischen den Fronten

Endloses Kabelgewirr, eingestürzte Gebäude, typisch orientalische Überlebenskunst begegnete mir vor wenigen Tagen im Flüchtlingslager Bourj el Barajneh beim Besuch mit einer EU-Delegation im Libanon. Nach 67 Jahren hat sich aus dem von Palästinensern gegründeten Lager ein autarker Stadtteil mit 40.000 Bewohnern entwickelt. „Das Grab der Lebenden“ nennen die Einheimischen das überbevölkerte Ghetto zwischen Flughafen und […]

weiterlesen
8. Oktober 2015

Unterstützung parlamentarische Bürgerinitiative gegen EURATOM

Die SPÖ OÖ reiht sich gemeinsam mit den Naturfreunden Oberösterreich in die Liste der UnterstützerInnen der parlamentarischen Bürgerinitiative für einen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag ein. „Österreich bekennt sich in seiner Verfassung eindeutig zum Verzicht auf die Nutzung der Kernenergie. Das geht mit der aufrechten Mitgliedschaft in der EU-Atom-gemeinschaft EURATOM und damit auch deren Mitfinanzierung […]

weiterlesen
7. Oktober 2015

Oberösterreich neu regieren

„Der Wahlsonntag hat für mich, wie auch für die gesamte oberösterreichische Sozialdemokratie, schmerzhafte Ergebnisse gebracht. Die Flüchtlingsthematik war ein Grund dafür, dass die eigentliche Entscheidung über landespolitische Themen in den Hintergrund gerückt ist, die FPÖ massive Zuwächse erzielen konnte und die SPÖ vom zweiten Platz verdrängte. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die SPÖ […]

weiterlesen
2. Oktober 2015

NS-Wiederbetätigung kein Kavaliersdelikt, sondern Gefahr für Demokratie!

„Die mir von der FPÖ unterstellte Geschmacklosigkeit weise ich zurück. Ein bisschen verzweifelt bin ich aber tatsächlich angesichts der Nazi-Wiederbetätiger und Faschismus-Verharmloser, die da über FPÖ-Listen in die demokratischen Institutionen unserer Gesellschaft drängen“, zeigt sich SPÖ-Landesparteigeschäftsführer Peter Binder entsetzt ob der neuen Informationen über FPÖ-Kandidaten in Wels. „Schlimm genug, dass sich der Listenzehnte der FPÖ […]

weiterlesen
23. September 2015

Haimbuchner lässt zu, dass Oö. Naturschutz-Gesetz ignoriert wird

In der Debatte um den Verlauf der Landesgrenze am Dachstein im Bereich des „Eispalasts“ zeigt die Gmundner SPÖ-Landtagsabgeordnete Sabine Promberger eine neue Facette auf: „Mich verwundert, dass sich FPÖ-Landesrat Haimbuchner in der Frage der Landesgrenzen am Dachstein auffällig zurückhält – wo er sich doch sonst gerne als Pseudo-Heimat-Bewahrer ausgibt. Eigentlich wäre er für die Einhaltung […]

weiterlesen
21. September 2015

Anti-Atom-Allianz der Regionen muss AKW-Konzernlobby in die Schranken weisen

Die neu gebildete Anti-Atom-Allianz der Regionen hat für 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer großes Zukunftspotential, wenn sie ernsthaft zusammenarbeitet: „Ich trete seit Jahren für eine regionale Vernetzung gegen Atomenergie nach dem Vorbild der Anti-Gentechnik-Allianz ein. Damit kann eine starke politische Gegenlobby zur finanzkräftigen AKW-Konzernlobby in Brüssel geschaffen werden. Für den Erfolg entscheidend wird aber sein, dass […]

weiterlesen
18. September 2015

Einsatz für gerechte Frauenpolitik in Oberösterreich

„Finden Sie es gerecht, dass Frauen in Oberösterreich um fast ein Drittel weniger verdienen als Männer und dass es am Land viel zu wenig Kinderbetreuungsplätze für Unter-Dreijährige gibt, was Frauen die Berufstätigkeit erschwert?“, fragten die SP Frauen OÖ heute bei einer Aktion an der Landstraße in Linz PassantInnen. Die 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer und Vizebürgermeisterin […]

weiterlesen
17. September 2015

Kinderbetreuung der Unter-Drei-Jährigen: OÖ mit 13,6 Prozent-Quote Vorletzter im Ländervergleich

Bezugnehmend auf die heutige Pressekonferenz von Bildungslandesrätin Mag.a Doris Hummer weist SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner auf den massiven Aufholbedarf bei der Betreuung der Unter-Drei-Jährigen hin: „Es ist unbestritten positiv, wenn die Betreuungsangebote in den letzten Jahren ausgebaut, neues Personal eingestellt und faire Gehaltschemata vereinbart wurden. Was Hummer allerdings in ihrer Bilanz verschweigt ist der Umstand, dass […]

weiterlesen
15. September 2015