SPÖ Oberösterreich

Die nach eigenen Angaben letzte Legislaturperiode von Landeshauptmann Pühringer hat einen denkbar schlechten Start: während er im Wahlkampf und bei den Sondierungsgesprächen immer das „oberösterreichische Klima“ und die „Wichtigkeit der Zusammenarbeit in der Proporzregierung“ betonte, präsentiert er heute Mittag bereits das schwarz-blaue Regierungsübereinkommen. „Dabei ist die SPÖ um 16 Uhr zum erst zweiten echten Verhandlungsgespräch […]

„Der Wahlsonntag hat für mich, wie auch für die gesamte oberösterreichische Sozialdemokratie, schmerzhafte Ergebnisse gebracht. Die Flüchtlingsthematik war ein Grund dafür, dass die eigentliche Entscheidung über landespolitische Themen in den Hintergrund gerückt ist, die FPÖ massive Zuwächse erzielen konnte und die SPÖ vom zweiten Platz verdrängte. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die SPÖ […]

Die von Landeshauptmann Dr. Pühringer vorgestellte Pflegegarantie kann laut SPÖ-Sozialsprecher Hans Affenzeller nur funktionieren, wenn gleichzeitig die bedarfsgerechte Finanzierung gesichert wird: „Allein in den kommenden 20 Jahren wird der Pflegebedarf in Oberösterreich um die Hälfte zunehmen. Gleichzeitig gilt es die langen Wartelisten bei Hilfen für Menschen mit Beeinträchtigungen abzubauen. Das ist eine große Herausforderung für […]

„Finden Sie es gerecht, dass Frauen in Oberösterreich um fast ein Drittel weniger verdienen als Männer und dass es am Land viel zu wenig Kinderbetreuungsplätze für Unter-Dreijährige gibt, was Frauen die Berufstätigkeit erschwert?“, fragten die SP Frauen OÖ heute bei einer Aktion an der Landstraße in Linz PassantInnen. Die 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer und Vizebürgermeisterin […]

Bildungsgerechtigkeit bedeutet das Fundament unserer gemeinsamen Zukunft. Unabhängig der sozialen Herkunft soll jeder Mensch die Chance auf bestmögliche Bildung und Ausbildung erhalten. Darum gilt es, Interessen und Talente zu fördern, damit ein selbstbestimmtes Leben möglich ist. Für eine sozial durchlässige und gerechte Gesellschaft steht die Sozialdemokratie – eine Bildungsbewegung. Im Jahr 2007 wurden entscheidende bildungspolitische […]

Besetzungsprobleme bei den ärztlichen Notdiensten wie sie in Steyr und im Bezirk Braunau jüngst aufgetreten sind, zeigen wie dünn die Personaldecke der Ärzteschaft mittlerweile ist. Für SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr ist daher die langfristige Absicherung einer flächendeckenden ärztlichen Versorgung die drängendste gesundheitspolitische Herausforderung der anstehenden Landtagsperiode: „Der Nachwuchsmangel bei den oberösterreichischen Ärzten ist mittlerweile […]

„Ich kandidiere nicht mehr für den Landtag, aber ich möchte meine letzten Wochen als Abgeordneter dafür nutzen, den vielen Menschen mit Beeinträchtigungen und ihren pflegenden Angehörigen neue Hoffnung zu geben. Denn nach der Landtagswahl wird der politische Fahrplan für die nächsten sechs Jahre gestaltet und dieser Fahrplan muss einen Sozialschwerpunkt umfassen – sowohl bei der […]

Der Interkulturpreis ist eine der ältesten Auszeichnungen, die im Bereich Migration und Integration verliehen werden. Die Preisverleihung im heurigen Jahr fand am Dienstagabend im Central in Linz statt. „Wir leben in einer turbulenten Zeit. Hunderttausende sind derzeit auf der Flucht, die Thematik ist sehr präsent. Die Unterbringung dieser Menschen ist aktuell eine riesige Herausforderung. Es […]

Nach der unfassbaren Flüchtlingstragödie von Parndorf sind Trauer und Schrecken groß. Zugleich wird der Ruf nach einer härteren Gangart gegenüber Schleppern noch lauter: „Ich bin fassungslos angesichts der Bilder aus dem Burgenland. Und ja, auch ich bin der Überzeugung, dass das Schlepperunwesen zurückgedrängt werden muss. Es braucht dafür aber mehr als nur eine Symptombekämpfung“, so […]

Mit dem „ABC-Plan für ein gerechteres Oberösterreich“ touren unser Landesparteivorsitzender Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer und sein Team durch alle fünf Wahlkreise. Das ABC der Politik, das bedeutet: A wie gute Arbeit und Ausbildung, B wie leistbare Bleibe, und C wie faires Cash, also gerechte Einkommen – für alle. D würde für die öffentliche Daseinsvorsorge stehen, und […]

Die Sozialdemokratie ist seit jeher die Partei der Arbeit. Damals wie heute geht es um die Verbesserung der realen Lebensbedingungen der Bevölkerung. Darum, dass der durch die Arbeit geschaffene Wohlstand gerecht verteilt wird. Damit alle profitieren. Das ist der Auftrag der SPÖ. Eine Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert muss die Verteilungsfrage in den Mittelpunkt stellen und […]

Die immer noch verbesserungswürdigen Sommerangebote in der Kinderbetreuung waren Anlass für den SPÖ-Landtagsklub, eine umfassende Analyse der aktuellen Situation in Auftrag zu geben. Das renommierte Institut für Berufs- und Erwachsenenbildungsforschung (IBE) an der Universität Linz hat dazu sowohl den Kinderbetreuungsatlas der Arbeiterkammer als auch eine eigene Befragung ausgewählter Gemeinden in Oberösterreich, insgesamt waren es 147, […]