SPÖ Oberösterreich

Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer äußert sich zu Haimbuchners Forderung nach „Sicherheitsverwahrung“. „Die FPÖ nutzt die Opfer von Wullowitz, um wieder einmal die Einschränkung der Grund- und Menschenrechte zu fordern. Das ist […]

Die in Österreich ohnehin bedenkliche Dichte von rechtsextremen Medien ist mit der „neuen AULA“ nun um eine Facette reicher geworden. Für die aktuelle Ausgabe der Postille, für die zwei FPÖler […]

Eine klare Absage an die Temelin-Ausbaupläne des tschechischen Ministerpräsidenten Babis erteilt SPÖ-OÖ-Energiesprecherin Gerda Weichsler-Hauer: „Atomkraft ist lebensgefährlich, umweltschädlich und sogar unwirtschaftlich. Deswegen schadet der tschechische Ministerpräsident mit seinen veralteten Atomphantasien […]

Es ist eine schockierende Tat, die ein junger Mann am Montag in Leopoldschlag begangen hat – mit tödlichem Ausgang.  SPOÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer: „Wir sind erleichtert, dass der Täter gefasst wurde. […]

In der kommenden Landtagssitzung am 10. Oktober 2019 soll das oberösterreichische Sozialhilfe-Ausführungsgesetz beschlossen werden. Grundlage für die Umsetzung bildet das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes. SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer übt scharfe Kritik an […]

Wohnen wird für die ÖsterreicherInnen immer teurer. Mehr als 35 Prozent ihres Einkommens müssen Haushalte durchschnittlich bereits fürs Wohnen ausgeben. „Hauptpreistreiber sind die Mieten. Diese steigen doppelt so schnell wie […]

SPÖ-Kultursprecherin Weichsler-Hauer: „Landesrechnungshofprüfung ist richtig!“ Die heute neu bekannt gewordenen Dokumente zur KTM-Kulturförderung sorgen für massiven Vertrauensverlust gegenüber LH Stelzer. „Die Causa KTM-Motohall wird immer dubioser. Landeshauptmann Stelzer täte gut […]

Mit einem dringenden Appell an die anständigen ÖVP Funktionäre reagiert Georg Brockmeyer auf die neue Zusammenstellung der rechtsextremen FPÖ Entgleisungen. „Hinter Kurz und Stelzer verstecken geht nicht. Das laute Schweigen […]

Wolfgang Klinger, Nachfolger des immer wieder wegen seiner einschlägigen Aussagen berüchtigten Sicherheitslandesrats Elmar Podgorschek, scheint dessen „Tradition“ rechtsextremer Rülpser offenbar fortzuführen. Im Interview mit der Sonntagskrone tätigt Klinger Aussagen, wie […]

Offene Fragen nach Aussendung von Alt-Landeshauptmann Pühringer zur KTM-Causa Der offene Brief von Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer wirft mehr Fragen auf, als beantwortet werden. Wenn Herr Pühringer davon spricht, dass man […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „LH Stelzer lässt das Innviertel im Stich!“ Scharf kritisiert SPÖ-Landtagsklubvorsitzender Christian Makor die Ankündigung aus Bayern, die Grenzkontrollen weiter fortzuführen. „Die Süddeutsche Zeitung hat aufgezeigt, dass im gesamten […]

Einschätzung des Präsidenten des Museumsverbunds zeigt: KTM-Motohall ist nicht förderungswürdig Der Präsident des oö. Museumsverbunds hat die KTM Motohall, also das angebliche „Museum“, genauer unter die Lupe genommen. In den […]