SPÖ Oberösterreich

SP-Gerstorfer fordert Hartinger-Klein auf: „Fahren Sie die Aktion 20.000 sofort wieder hoch“ Sozialministerin Beate Hartinger-Klein hat die erfolgreiche Aktion 20.000 zu Jahresbeginn abgedreht und angekündigt, die Ergebnisse evaluieren zu lassen. […]

SP-Abgeordneter Schaller über vermeintliche Geldflüsse im Zuge von FA-Obmannwahl: LAbg. Schaller: „Vorwürfe bestätigen das Stimmungsbild, das die FPÖ vermittelt. Man glaubt, dass man sich alles erlauben kann!“   Dass bei […]

SP-Bildungssprecherin Sabine Promberger zur Neuaufstellung der Bildungsdirektion LAbg. Promberger: „Das ist eine Chance, die es sinnvoll zu nutzen gilt.“   Die Übernahme der oberösterreichischen Bildungsdirektion durch Alfred Klampfer sieht Promberger […]

Morgen, Montag, sollen alle Stellungnahmen aus den Bundesländern zum Thema Kinderbetreuung vorliegen. SPOÖ-Chefin Birgit Gerstorfer bekräftigt ihre Ablehnung der geplanten neuen 15a-Vereinbarung und fordert Familienministerin Juliane Bogner-Strauss auf: „Zurück an […]

SPÖ-Chefin Gerstorfer und PVOÖ-Vorsitzender Hillinger zum Equal Pension Day 2018 SP-Gerstorfer: „Gleicher Lohn für gleiche Leistung. So kann man das Risiko der Altersarmut bei Frauen senken.“   Am Samstag, 28. […]

SPÖ-Anfrage zu Identitären-Auftritt in Linz: „Offenbar grobe Mängel in der Abstimmung“   Der Auftritt der rechtsextremen Identitären am 25. April am Taubenmarkt in Linz wirft weitere Fragen auf. Wie aus […]

„Offensichtlich haben die zuständigen Landesräte Max Hiegelsberger und Christine Haberlander (beide ÖVP) der Öffentlichkeit wochenlang verschwiegen, dass im Mühlviertel Menschen an der Tierseuche Brucellose erkrankt sind. Wurde da bewusst vertuscht?“ […]

Auch als Bürgermeister der Braunauer Gemeinde Lengau macht sich SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl angesichts der Kontrolloffensive an der bayrischen Grenze Sorgen: „Wenn die Bayern bereits eine 500 Mann starke Kontrolltruppe ausgehoben […]

47 Wochen im Jahr soll ein Kindergarten geöffnet sein. Das fordert der Bund in einem Kriterien-Katalog von den Ländern. „Für SPÖ-Gemeinden ist das grundsätzlich kein Problem. Das schaffen wir schon […]

Was die Kinderbetreuung betrifft, sollen die Gemeinden laut Familienministerin Bogner-Strauss mehr Angebote schaffen, etwa die Öffnungszeiten ausdehnen – bekommen dafür aber weniger Geld als bisher. „Wie soll sich das ausgehen? […]

Birgit Gerstorfer, Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich, fordert die BundesrätInnen ALLER Parteien auf, die Novellierung des Arbeitszeitgesetzes in der morgigen Bundesratssitzung abzulehnen. Durch die fehlende Begutachtungsfrist seien mehrere arbeitsrechtliche Fragen offen […]

In der letzten Sitzung des Nationalrates wurde einmal mehr deutlich: Sollten die Pläne der schwarz-blauen Bundesregierung in Sachen Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen umgesetzt werden, werden auch die Menschen in  Oberösterreich massiv […]