SPÖ Oberösterreich

Es ist eine schockierende Tat, die ein junger Mann am Montag in Leopoldschlag begangen hat – mit tödlichem Ausgang.  SPOÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer: „Wir sind erleichtert, dass der Täter gefasst wurde. Der Dank dafür gebührt der Polizei.“ In der SPÖ Oberösterreich ist man tief betroffen über die Tat. „Meine aufrichtige Anteilnahme und die der gesamten SPÖ […]

In der kommenden Landtagssitzung am 10. Oktober 2019 soll das oberösterreichische Sozialhilfe-Ausführungsgesetz beschlossen werden. Grundlage für die Umsetzung bildet das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes. SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer übt scharfe Kritik an den mit der neuen Sozialhilfe einhergehenden Kürzungen – insbesondere gegenüber Kindern. Die türkis-blaue Handschrift des Grundsatzgesetzes zeuge laut Gerstorfer von gesetzgeberischem Dilettantismus, der bis hin […]

Wohnen wird für die ÖsterreicherInnen immer teurer. Mehr als 35 Prozent ihres Einkommens müssen Haushalte durchschnittlich bereits fürs Wohnen ausgeben. „Hauptpreistreiber sind die Mieten. Diese steigen doppelt so schnell wie die allgemeine Teuerung. Ohne den gemeinnützigen Wohnbau wäre die Steigerung noch stärker. MieterInnen müssen daher immer mehr Geld fürs Wohnen aufbringen. Das trifft alle, aber […]

SPÖ-Kultursprecherin Weichsler-Hauer: „Landesrechnungshofprüfung ist richtig!“ Die heute neu bekannt gewordenen Dokumente zur KTM-Kulturförderung sorgen für massiven Vertrauensverlust gegenüber LH Stelzer. „Die Causa KTM-Motohall wird immer dubioser. Landeshauptmann Stelzer täte gut daran, jetzt von sich aus alle Karten auf den Tisch zu legen, bevor er noch mehr Vertrauen verspielt“, fordert SPÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer. Zum jetzigen Zeitpunkt […]

Mit einem dringenden Appell an die anständigen ÖVP Funktionäre reagiert Georg Brockmeyer auf die neue Zusammenstellung der rechtsextremen FPÖ Entgleisungen. „Hinter Kurz und Stelzer verstecken geht nicht. Das laute Schweigen der zweiten und dritten Reihe der Volkspartei schmerzt und muss enden“. Leidvolle Geschichte Gerade die Volkspartei, die auch zu den Verfolgten der NS-Zeit gehört, sollte […]

Wolfgang Klinger, Nachfolger des immer wieder wegen seiner einschlägigen Aussagen berüchtigten Sicherheitslandesrats Elmar Podgorschek, scheint dessen „Tradition“ rechtsextremer Rülpser offenbar fortzuführen. Im Interview mit der Sonntagskrone tätigt Klinger Aussagen, wie wir sie von der Identitären Bewegung kennen. „Die FPÖ wechselt nur das Personal aus. Dahinter steckt die selbe braune, rechte Soße wie eh und je. […]

Offene Fragen nach Aussendung von Alt-Landeshauptmann Pühringer zur KTM-Causa Der offene Brief von Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer wirft mehr Fragen auf, als beantwortet werden. Wenn Herr Pühringer davon spricht, dass man „unterschiedlicher Meinung“ sein könne, ob es sich bei der KTM-Motohall um ein Museum handelt oder nicht, ist ihm die Einschätzung von anerkannten Experten wie dem […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „LH Stelzer lässt das Innviertel im Stich!“ Scharf kritisiert SPÖ-Landtagsklubvorsitzender Christian Makor die Ankündigung aus Bayern, die Grenzkontrollen weiter fortzuführen. „Die Süddeutsche Zeitung hat aufgezeigt, dass im gesamten Vorjahr nur 15 Menschen nach Österreich zurückgewiesen wurden. Dafür wurden aber 600 Grenzpolizisten eingesetzt, die für tägliches Stauchaos gesorgt haben. Wenn Landeshauptmann Stelzer für diese […]

Einschätzung des Präsidenten des Museumsverbunds zeigt: KTM-Motohall ist nicht förderungswürdig Der Präsident des oö. Museumsverbunds hat die KTM Motohall, also das angebliche „Museum“, genauer unter die Lupe genommen. In den OÖN kann man heute seine Analyse lesen. „Unsere Befürchtungen wurden leider wahr. Die Kulturförderung an KTM war schlichtweg falsch“, sagt Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer. Aber noch […]

Heute bereits hat der SPÖ-Landtagsklub den Sonderprüfungsantrag zur Förderung der KTM-Motohall beim Landesrechnungshof eingebracht. Es handelt sich dabei um ein Recht des Landtagsklubs nach § 4 Oö. Landesrechnungshofgesetz. „Damit ist klar, dass der Landesrechnungshof die millionenschwere Förderung der KTM-Motohall umfassend prüft. Für alle Beteiligten soll dadurch Klarheit und Transparenz geschaffen werden“, informiert SPÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer. […]

Der SPÖ-Landtagsklub wird beim Landesrechnungshof eine Sonderprüfung der millionenschweren Förderung der KTM-Motohall durch Kulturreferenten LH Stelzer beantragen. „Es geht um einen notwendigen Akt der politischen Hygiene.“

Klima- und Umweltschutz ist der oberösterreichischen Bevölkerung ein großes Anliegen. Die vergangenen vier Jahre waren die wärmsten seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen. Wir alle tragen Verantwortung für unseren Lebensraum. Politik hat die Aufgabe, die Rahmenbedingungen für ein umweltfreundliches Leben zu gestalten. Die Mobilität spielt dabei eine zentrale Rolle. Den öffentlichen Verkehr zu attraktivieren ist seit jeher […]