SPÖ Oberösterreich

Die bestehenden Gesetze wären ausreichend gewesen, um den Terrorangriff in Wien zu verhindern

Land und Gemeinden sitzen eigentlich im selben Boot. Aber anstatt den Gemeinden Transfers zu erlassen, zwingt Stelzer diese sich teuer zu verschulden.

Es ist unsere Aufgabe, gemeinsam eine verlorene Generation Corona zu verhindern.

Die zunehmend enge Situation auf den Intensivstationen der oberösterreichischen Krankenhäuser erfordert dringend eine bessere Strategie!

„Gerade in Zeiten von Rekordarbeitslosigkeit darf niemand an der Hacklerregelung rütteln!”

Nach 45 Jahren oder mehr Erwerbstätigkeit abschlagsfrei in Pension zu gehen ist gerecht, leistbar und muss so bleiben.

“Es wurde nicht die Wahrheit gesagt, Regeln wurden ignoriert und simple Managementvorgänge nicht eingehalten.”

„Spät aber doch schafft Schwarz-Blau nun die längst überfälligen Anreize, um Feuerwehrleuten den Zugang zu einem C-Führerschein zu erleichtern.”

„Wir werden den Feinden unseres demokratischen Rechtstaates nicht nachgeben und unsere Freiheit sichern.“

„Wir brauchen Kommunikation auf Augenhöhe und keine Alibiaktionen, die weder Sicherheit noch Vertrauen schaffen.“

Zuschauerbegrenzung, Kleingruppentraining und strenge Corona-Auflagen – für die Sportvereine im Land droht ein finanzielles Desaster.

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Wirtshaus-Gutschein jetzt besonders wichtig.“