Das SPÖ-Modell: „5 x 5 – Junges Wohnen“
Um Wohnraum für junge Menschen schnell, flexibel und günstig zur Verfügung stellen zu können, hat der SPÖ-Klub ein eigenes Modell entwickelt. Dieses baut auf den bestehenden Erfahrungen von Städten und […]
Solidarität
Für ein gerechtes Oberösterreich
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Aktionstag der SPÖ Oberösterreich ganz im Zeichen der Gesundheit
Dass die Spitalsreform in Oberösterreich eine Bettenreduktion mit sich gebracht hat, gehe in Ordnung. „Das war vereinbart, das hilft den Gemeinden, Kosten zu stabilisieren“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer anlässlich des […]
Zahl der Arbeitslosen in OÖ erneut gestiegen
Die Zahl der Arbeitslosen ist im September 2014 im Vergleich zum Vorjahresmonat erneut angestiegen – um 0,6 Prozent (4,5 % September 2013, 5,1 % September 2014). Für Oberösterreichs SPÖ-Vorsitzenden Reinhold […]
Landeshauptmann-Stv. Entholzer: „Kinderbetreuungsoffensive wichtiger denn je zur Sicherung von Chancengleichheit und Fortschritt!“
Den großen Zusammenhang zwischen einer guten Förderung in Betreuungs- sowie Bildungseinrichtungen für alle Kinder und der positiven Entwicklung einer Gesellschaft in Kultur, Wirtschaft und dem Zusammenleben stellte heute der Linzer […]
SPÖ-Klub tritt für bessere Sommer-Öffnungszeiten der Kindergärten in Oberösterreich ein
Statt Entspannung bringt der Sommer für viele Familien in Oberösterreich enormen Zeitstress – aufgrund der langen Schließzeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen. „Gegenüber dem Bundes-Durchschnitt von 13,9 Schließtagen liegt Oberösterreich mit 21,9 Tagen […]
SPÖ bekräftigt Forderung nach umfassender Versicherung für Hochwasserschäden
SPÖ-Feuerwehrsprecher Erich Pilsner bekräftigt die SPÖ-Forderung nach einem vollen Versicherungsschutz für Naturkatastrophen: „Die Auswirkungen der Erderwärmung auf das Wetter werden immer deutlicher. Der heurige Sommer zeigt sich bislang verregnet, mit […]
LH-Stv. Entholzer zu Urteil gegen Josef S.: „Das Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit darf nicht angegriffen werden!“
Anlässlich des Schuldspruchs gegen den deutschen Studenten Josef S. nimmt der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer, heute erneut Stellung, um den im Prozess angewendeten § 274 StGB, Landfriedensbruch, […]
LH-Stv. Entholzer zu Urteil gegen Josef S.: „Hier ist jegliche Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung verloren gegangen!“
Mit großer Sorge nimmt der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer, zum Urteil gegen den antifaschistischen Demonstranten Josef S. Stellung: „Ich vermisse jegliche Verhältnismäßigkeit wenn auf Basis einer derart […]
SPÖ-Klub einhellig gegen gewerbsmäßiges Betteln
„Sensible Angelegenheiten, wie die Frage der Bettelei, werden bei uns im Klub so lange diskutiert, wie es nötig ist. Dabei haben wir gemeinsam die heutige Vorgangsweise vereinbart“, erklärt SPÖ-Klubvorsitzender Christian […]
LH-Stv. Entholzer: „Menschliche Lösungen entwickeln und Missbrauch vermeiden, Rechtsstaat und Demokratie schützen!“
Im Zuge intensiver Sitzungen hat Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer eine Präzisierung des oö. Polizeistrafgesetzes im Hinblick auf unerwünschte Begleitformen der Bettelei erarbeitet. „Ich habe immer betont, dass eine solche Präzisierung notwendig […]
SPÖ-Antrag zur Gleichstellung homosexueller Partnerschaften von ÖVP und FPÖ abgelehnt
Die Bundesresolution der SPÖ für eine Gleichstellung homosexueller Partnerschaften wurde im heutigen Verfassungsausschuss des Oö. Landtags von ÖVP und FPÖ abgelehnt. SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Petra Müllner zeigt sich enttäuscht über das […]
„Grundrecht auf Betteln sichern, aber kein Profit für Hintermänner“
Heute fand die angekündigte Gesprächsrunde zum Thema Bettelei im Linzer Landhaus statt. An den Gesprächen nahmen VertreterInnen aller Parteien, der Statutarstädte und der Exekutive teil. „Wir sind uns weitgehend darin […]