SPÖ Oberösterreich

Eine klare Absage an die Temelin-Ausbaupläne des tschechischen Ministerpräsidenten Babis erteilt SPÖ-OÖ-Energiesprecherin Gerda Weichsler-Hauer: „Atomkraft ist lebensgefährlich, umweltschädlich und sogar unwirtschaftlich. Deswegen schadet der tschechische Ministerpräsident mit seinen veralteten Atomphantasien […]

SPÖ prüft Doppelbudget auf qualitätsvolle Bildung, leistbares Wohnen und lebenswerte Gemeinden. Das heute von ÖVP-Obmann LH Stelzer vorgelegte Doppelbudget 2020/21 wird SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor intensiv auf Inhalte prüfen: „Für den […]

Es ist eine schockierende Tat, die ein junger Mann am Montag in Leopoldschlag begangen hat – mit tödlichem Ausgang.  SPOÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer: „Wir sind erleichtert, dass der Täter gefasst wurde. […]

Bildungssprecherin Promberger: „Mangel bei SportlehrerInnen rasch abbauen“. Mit den ausweichenden Antworten von Sportlandesrat Achleitner auf die mündliche Anfrage zur Täglichen Turnstunde beim Landtag am 10.10.19 gibt sich LAbg. Sabine Promberger […]

„Die neue Sozialhilfe wird zahlreiche Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher sehr hart treffen“, erneuert SPÖ Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer ihre Kritik an der neuen Sozialhilfe, die heute gegen die Stimmen der SPÖ-Abgeordneten im […]

In der kommenden Landtagssitzung am 10. Oktober 2019 soll das oberösterreichische Sozialhilfe-Ausführungsgesetz beschlossen werden. Grundlage für die Umsetzung bildet das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes. SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer übt scharfe Kritik an […]

Mit vier Dringlichkeitsanträgen gestalten die SPÖ-Abgeordneten die morgige Landtagssitzung aktiv. „Unsere Landtagsanliegen spiegeln die Bedürfnisse der Leute wider: Wir wollen mit einer Verfassungsänderung Nebenjob-Landesräten wie FPÖ-Mann Klinger einen Riegel vorschieben […]

Wieso geht die Landes-ÖVP in Richtung Massenenteignungen anstatt Erdkabel-Alternativen beim Stromnetz zu prüfen? Diese Frage stellt SPÖ-Gemeindesprecher Michael Lindner im Rahmen der Fragestunde am Beginn der Sitzung des Oö. Landtags […]

„Wann bekommen oberösterreichische Schulkinder endlich die tägliche Turnstunde?“ will SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger im Rahmen der Fragestunde bei der Landtagssitzung am 10. Oktober 2019 von Sportlandesrat Achleitner wissen. Die tägliche Turnstunde […]

Wie können die Rücklagen der OÖGKK für Oberösterreich gesichert werden, wenn sie doch zum Bund wandern? Diese Frage stellt SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder im Rahmen der Fragestunde am Beginn der Sitzung […]

SPÖ-Binder bringt umfassende Anfrage ein. Wie lange warten Herr und Frau Oberösterreicher aktuell auf ein neues Knie oder eine Augen-OP im Krankenhaus? Die bereits eingebrachte schriftliche Anfrage von SPÖ-Gesundheitssprecher Peter […]

„Die ÖVP kann sicher sein, dass sie in der Sozialdemokratie eine starke Opposition für die Menschen im Land finden wird“. Das Statement unsere Landesgeschäftsführers Georg Brockmeyer zur Nationalratswahl 2019.