SPÖ Oberösterreich

Nach der widerlichen FPÖ-Aussendung, bei der Menschen mit Ratten verglichen wurden, beharrt die SPÖ Oberösterreich auf ihrer Forderung, dass Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner zurücktritt. Der Braunauer FPÖ-Vizebürgermeister Christian Schilcher hat heute […]

“FPÖ Braunau veröffentlicht Gedicht, das auffällig an NS-Propaganda erinnert – Haimbuchner muss umgehend zurücktreten“ Die SPÖ Oberösterreich ist schockiert über die FPÖ Braunau, die ein grauenvolles Gedicht verfasst und an alle Braunauer […]

Scharfe Kritik ruft der jüngste Vorstoß des überparteilichen Gemeindebundes in der SPÖ Oberösterreich hervor. „Anstelle sich in der Causa ‚1,50 Stundenlohn‘ auf die Seite der schwarz/blauen Bundesregierung zu stellen, sollte […]

Mit der Novelle der Landesverfassung droht ein enormer demokratiepolitischer Rückschritt. „Landeshauptmann Stelzer lässt sich die Tür zu Zwei-Jahres-Budgets öffnen. Ohne dem Landtag geeignete Kontrollrechte einzuräumen. Damit macht er den Landtag […]

„Ich erwarte mir die schonungslose Aufklärung der Missbrauchsfälle im OÖ-Sport – ohne Kompromisse. Das ist das Land OÖ den Betroffenen schuldig“, sagt der Landtagsabgeordnete und SP-Sportsprecher Michael Lindner, nachdem der […]

Der heutige Bericht von Landespolizeidirektor Pilsl im Landessicherheitsrat zeigt klar auf, dass die Identitäre Bewegung eine verfassungsschutzrelevante Gefährdergruppe ist, deren Weltbild auf einer rassistisch-fremdenfeindlichen Überzeugung beruht und die Ressentiments und […]

Unter dem Motto „KarFREItag für alle“ finden in ganz Österreich in der Osterwoche Aktionen statt. Selbstverständlich macht auch die SPÖ Oberösterreich mobil gegen die ÖVP/FPÖ-Bundesregierung – in allen Bezirken unseres […]

„Wenn der Landeshauptmann nicht handelt, werden wir alle Ebenen nutzen, um Druck zu machen“, so Landesparteichefin Birgit Gerstorfer. Nachdem zahlreiche Versuche unternommen wurden, die Landesregierung davon zu überzeugen, dass dringend […]

„Wir können uns glücklich schätzen, dass wir mit Hannes Heide einen regional tief verwurzelten Kandidaten nach Brüssel schicken werden. Er ist als Bürgermeister von Bad Ischl höchst erfolgreich und hat […]

Gleich zu Beginn der Landtagssitzung am 11. April 2019 startet die SPÖ-Landtagsfraktion mit drei mündlichen Anfragen: Gesundheitssprecher Peter Binder fordert von Landesrat Achleitner Auskunft über das noch immer geheim gehaltene […]

„Anstatt das Problem zu verharmlosen und auf die Stadt zu schieben, sollte Herr Stelzer endlich den traurigen Tatsachen ins Auge sehen: In Oberösterreich gibt es bundesweit die meisten rechtsextremen Tathandlungen“, […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Recht auf Wohnen für alle verwirklichen“. Die Europäische Bürgerinitiative „Housing for all“ bringt das für die Bevölkerung entscheidende Thema Wohnen auf die europäische Polit-Ebene. Die Forderungen der Bürgerinitiative […]