SPÖ Oberösterreich

SP-Gesundheitssprecher Peter Binder über das Missmanagement im oö. Gesundheitswesen. Im oberösterreichischen Gesundheitswesen häufen sich die Hinweise auf totales Missmanagement: explodierende Kosten, extreme Personalfluktuation und Fachkräftemangel, zunehmende Krisensituationen und immer weniger […]

Klubvorsitzender Christian Makor (SPÖ) beantragt „aktuelle Stunde“ in der nächsten Landtagssitzung. Klubvorsitzender Christian Makor nimmt FPÖ und ÖVP beim Wort, und fordert nun konkretes Vorgehen gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. Eine […]

SPÖ OÖ-Chefin Birgit Gerstorfer fordert Einberufung eines Landessicherheitsrates. Während die FPÖ-Spitze, allen voran Heinz Christian Strache, jegliche Verbindungen zwischen den Identitären und der FPÖ vehement bestreitet und die FPÖ in […]

Vor allem junge Menschen, die keine SpitzenverdienerInnen sind, können sich eine Wohnung kaum noch leisten. Mehr als ein Viertel der Bevölkerung muss mehr als die Hälfte des Einkommens allein fürs […]

„Eine große Chance vertan!“ – so reagiert LAbg. Michael Lindner auf die Rechtfertigungen von Landesrat Achleitner. „Markus Achleitner hätte jetzt als neuer Landesrat die Chance, mit einer wirklich unabhängigen Untersuchungskommission […]

Eine „inhaltliche Nullnummer“: So bezeichnet Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer den Gewaltschutzgipfel, zu dem Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) ins Bundeskanzleramt nach Wien eingeladen hatte. Auf der Agenda standen die Themen + Bürokratieabbau […]

Die verdächtige Ruhe in Sachen Missbrauchsfälle rund um einen oö. Langlauftrainer ist für die SPÖ Oberösterreich Grund genug, bei der Aufarbeitung einen Gang zuzulegen. „Die Zeit des Drüberschwindelns ist jetzt […]

Mehrere aktuelle Fälle von Missbrauch im oberösterreichischen Leistungssport sind bekannt. Für die Aufklärung und Prävention muss jetzt unbedingt etwas getan werden! LAbg. Michael Lindner und die ehemalige – selbst betroffene […]

Die gemeinsame Agrarpolitik ist ein zentrales Handlungsfeld der Europäischen Union. „Sowohl die Sicherstellung der Versorgung mit Lebensmitteln als auch die Unterstützung der Landwirte, gehören zu diesem wichtigen Politikbereich der EU“, […]

Dass das kleine Glücksspiel durch illegale Spielautomaten nach wie vor in Oberösterreich blüht, kritisiert SP-Chefin Birgit Gerstorfer. Sie fordert von Landeshauptmann Stelzer ein gemeinsames Vorgehen dagegen: „Die aktuelle Rechtslage im […]

Um 373 Millionen Euro müssen die Städte und Gemeinden aktuell mehr an das Land Oberösterreich abliefern, als sie über Umwege wieder zurück erhalten. „Es gibt im Transfer-Dschungel nur einen Gewinner […]

„Zuerst informieren, bevor man eine Forderung aufstellt.“ Diesen Rat gibt die oö. Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer dem Gemeindebund-Präsidenten Alfred Riedl (VP), der gestern einen Pensionsanspruch für pflegende Angehörige gefordert hat. Zahlreiche […]