SPÖ Oberösterreich

Das Schild am Büro des „Bundes Sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen, Opfer des Faschismus und aktiver AntifaschistInnen Oberösterreich“ in der Weißenwolffstraße in Linz wurde mit einem blauen Hakenkreuz beschmiert. „Wir sind entsetzt über […]

Die Stelzer-ÖVP wird in der heutigen Regierungssitzung einen Antrag einbringen, um künftig PflegerInnen von den Philippinen abzuwerben. Die SPÖ wird diesem Antrag nicht zustimmen. Seit Monaten ist klar: Es braucht […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Schwarzblau hat kein Interesse unser Land auch in zentralen Lebensbereichen zur Europa-Spitzenregion zu machen!“ Bei der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag hat die SPÖ einen Antrag gestellt, um […]

Die dramatischen Entwicklungen an der EU-Außengrenze Griechenlands waren absehbar. Viele warnten auch vor einem zynischen Spiel mit Menschen, das der türkische Präsident nachdem er sich in Syrien in eine Sackgasse […]

„Image zerstört, Bevölkerung verunsichert“, fassen der SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer und der SP-Gesundheitssprecher LAbg. Peter Binder die bisherige Arbeit des Vorsitzenden im Dachverband der Sozialversicherungsträger, Peter Lehner, zusammen. Bereits nach 50 […]

SPÖ-Bildungssprecherin Promberger: „Bildung stäken und Familien entlasten!“ Wie der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig ankündigt, wird in der Bundeshauptstadt eine der wichtigsten Forderungen der Sozialdemokratie nun umgesetzt: die Gratis-Ganztagsschule. Schon ab […]

3. LT-Präs.in Weichsler-Hauer: „Parlamentarische Prüfung war notwendig!“ Bereits am 22. August 2019 hat der SPÖ-Landtagsklub die Sonderprüfung der KTM-Motohall-Förderung durch den Oö. Landesrechnungshof beantragt. Der Rohbericht soll noch im Februar […]

Eine angemessene Abgeltung des Pflegeregresses vom Bund einzufordern, befürwortet auch Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Kritik übt die Parteichefin aber an Landeshauptmann Thomas Stelzer: „Der Landeshauptmann hungert Oberösterreichs Gemeinden immer weiter aus. […]

Die SPOÖ widmete dem Gedenken an den 12. Februar 1934 eine große Veranstaltung mit Heinz Fischer, Politikwissenschaftlerin Tamara Ehs und Birgit Gerstorfer. Anlässlich des Gedenkens an die Ereignisse des Februar […]

LAbg. Promberger: „Gemeinsam mit ÖVP-Minister Fassmann Lösung suchen!“ In der heutigen Unterausschusssitzung „Bildung“ des Oö. Landtags hat die Bildungsdirektion den Einbruch der Lehramts-Studierenden bestätigt. „Aber anstatt ein Maßnahmenpaket zu schnüren, […]

Die Menschen brauchen keine Politik des Stillstands – sie brauchen Mobilität. Die Verkehrspolitik in Oberösterreich war in den letzten Jahren leider nicht von Bewegung geprägt. Von einem „Schwerpunkt“ auf den […]

Appell an Landtagspräsidenten Wolfgang Stanek: Demokratie-Defizite in Oberösterreich ausgleichen SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor appelliert an 1. Landtagspräsidenten Wolfgang Stanek zu seinen heute präsentierten Schwerpunkten auch die Reparatur der oberösterreichischen Demokratie-Defizite zu […]