SPÖ Oberösterreich

LH-Stv.in Haberlander kürzt bei Schulsanierung: „Schule der Zukunft“ bleibt leeres Versprechen Die vollmundigen Ankündigungen von LH-Stv.in Haberlander über die „Schule der Zukunft“ werden für die meisten Gemeinden im Land ein […]

LAbg. Promberger: „Gemeinsam mit ÖVP-Minister Fassmann Lösung suchen!“ In der heutigen Unterausschusssitzung „Bildung“ des Oö. Landtags hat die Bildungsdirektion den Einbruch der Lehramts-Studierenden bestätigt. „Aber anstatt ein Maßnahmenpaket zu schnüren, […]

Die Menschen brauchen keine Politik des Stillstands – sie brauchen Mobilität. Die Verkehrspolitik in Oberösterreich war in den letzten Jahren leider nicht von Bewegung geprägt. Von einem „Schwerpunkt“ auf den […]

Appell an Landtagspräsidenten Wolfgang Stanek: Demokratie-Defizite in Oberösterreich ausgleichen SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor appelliert an 1. Landtagspräsidenten Wolfgang Stanek zu seinen heute präsentierten Schwerpunkten auch die Reparatur der oberösterreichischen Demokratie-Defizite zu […]

Die Studierendenzahlen für Pädagoginnen und Pädagogen in Oberösterreich sind im aktuellen Semester massiv eingebrochen: Nur mehr 334 Studienanfänger haben in Oberösterreich neu inskribiert, vor drei Jahren waren es noch mehr […]

Dass eine enge Verbindung der FPÖ zu anderen rechtsextremen europäischen Parteien besteht, ist hinlänglich bekannt. Bei einer Pressekonferenz der „Alternative für Deutschland“, bei der Herbert Kickl zu Gast war, zeigt […]

Sozialsprecher Binder: „Schwarzblauer Populismus auf Kosten der Kinder!“ Sozialhilfe bekommen in Oberösterreich mehrheitlich Frauen, mehrheitlich österreichische StaatsbürgerInnen und mehr als ein Drittel aller BezieherInnen sind Kinder unter 15 Jahren. „Diese […]

Die psychische und körperliche Belastung in Pflege-, Gesundheits-, und Sozialberufen ist enorm. Und nicht zuletzt übernehmen die MitarbeiterInnen tagtäglich große Verantwortung. Ihr Dienst am Menschen ist von unschätzbarem Wert. Und […]

Der Verfassungsgerichtshof hat am 12. Dezember 2019 zwei Bestimmungen im Sozialhilfe-Grundsatzgesetz als verfassungswidrig aufgehoben. Der Reparaturvorschlag der SPÖ ist insbesondere von den Zielsetzungen der Vermeidung von Kinderarmut und von einer […]

Klubvorsitzender Makor: „Fordere offenes Regierungsversprechen ein!“ Ein leistbares Öffi-Jahresticket für Oberösterreich ist bereits im schwarzblauen Koalitionspakt auf Landesebene enthalten, ebenso im Landesumweltprogramm. Die zusätzliche Ankündigung der VP/Grün-Bundesregierung für ein 365-Euro-Klimaticket […]

Nachdem der Verfassungsgerichtshof das türkis-blaue Prestigeprojekt „Sozialhilfe neu“ im Wesentlichen zu Fall gebracht hatte, ist nun auch das Land Oberösterreich gefordert, die gravierenden Ungerechtigkeiten auszumerzen. „Die von LAbg. Wolfgang Hattmannsdorfer […]

Nationalratsabgeordneter Alois Stöger fordert Ende der fadenscheinigen ÖVP-Budgettricksereien. „Die ÖVP hat in den letzten Jahren bereits genug Schaden in der Sozialversicherung angerichtet“, betont SPÖ-Mandatar Alois Stöger im Rahmen der heutigen […]