SPÖ Oberösterreich

Nachdem der Verfassungsgerichtshof die Kinderhöchstsätze und den Arbeitsqualifizierungsbonus des bundesweiten Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes als verfassungswidrig erkannt und aufgehoben hat, ist auch das oberösterreichische Sozialhilfe-Ausführungsgesetz dringend reparaturbedürftig. ÖVP und FPÖ in Oberösterreich sind […]

Fratzscher: „Es braucht in den kommenden Jahren einen Fokus auf kluge, öffentliche Investitionen.“ „Wir können positiv in die Zukunft blicken, das Glas ist halbvoll und nicht halbleer“, zeichnet Univ.-Prof. Marcel […]

Konzern-ChefInnen haben per heutigem Stichtag so viel verdient wie ArbeitnehmerInnen in einem Jahr. Als „Fat Cat Day“ wird der Tag bezeichnet, an dem ein/e ManagerIn brutto bereits so viel verdient […]

„Das türkis-grüne Regierungsprogramm liegt nun auf dem Tisch. Vor allem sozial- und arbeitsmarktpolitisch lässt es vieles offen. Es gilt, langfristige Visionen zu entwickeln. Diese Aufgabe hat die Sozialdemokratie in der […]

Nach Analyse des Programmes zeichnet sich immer klarer das Bild einer Fortsetzung von türkis-blau „mit ökologischem Anstrich“. Gerade in sozial- und verteilungspolitischen Fragen konnte sich nur die ÖVP behaupten. „Die […]

2020 wartet das letzte vollständige Arbeitsjahr in der aktuellen Landtagsperiode. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor weist daher bereits zum Jahreswechsel auf wesentliche offene Arbeitspakete hin: „Wir haben Aufholbedarf bei der Demokratie, weil […]

Eine sehr traurige Nachricht erreichte die oberösterreichische Sozialdemokratie zum Jahresbeginn: Alois Punkenhofer, Bürgermeister von St. Oswald bei Freistadt, ist seiner Krankheit erlegen. „Der Tod unseres Freundes Alois Punkenhofer trifft mich hart. […]

Nationalrat und Vorsitzender der SPÖ Urfahr Umgebung Alois Stöger ist sich sicher: „Inhaltliche Differenzen sind wichtig für eine Demokratie. Beim Beschließen verfassungswidriger Gesetze hört sich die Kompromissbereitschaft aber auf.“ Dabei […]

Alle Jahre wieder… kommt nicht nur das Christuskind, sondern erreichen auch Hiobsbotschaften aus den oberösterreichischen Spitälern die Bürgerinnen und Bürger: „Was im Vorjahr der eklatante Personalmangel im Kepler Universitätsklinikum, ist […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Verfassungsrichter haben mehr Herz als LH Stelzer!“ „ÖVP und FPÖ gehen verantwortungslos mit ihrer 2/3-Mehrheit im Landtag um. Sie missbrauchen ihre Macht für verfassungswidrige Gesetze. Sie beschließen ein […]

„Ernstgemeinte Armutsbekämpfung braucht konkrete Maßnahmen, keine verfassungswidrigen Projekte, die noch dazu Ressourcen verschwenden und Probleme verschärfen“, so Landesparteichefin Birgit Gerstorfer. Sie plädiere daher für die Umsetzung von drei Regelungen, die […]

„Was für Kurz und Strache, aber auch für die schwarz-blaue Landeskoalition in Oberösterreich, ein Prestige-Projekt war, stellt sich nun als verfassungswidrig dar“, so Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer zu der heute vom […]