SPÖ Oberösterreich

Hate-Speech und Fake-News im Internet sowie Radikalisierung sind Probleme, für die im Landtags-Unterausschuss „Extremismus“ nach Lösungen gesucht wird. In der letzten Sitzung stand ein Evaluierungsbericht auf der Tagesordnung. Dass dieser […]

Im Finanzausschuss des Landtags am 26. Juni 2019 hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor erklärt, dass die SPÖ erstmals den Landes-Rechnungsabschluss ablehnen wird. Hauptgrund dafür ist die fortgesetzte Ausbeutung der Städte und […]

„Die Zahlen sprechen für sich. Von einer ernstgemeinten Offensive im Bereich der Kindergärten und Krabbelstuben kann nicht die Rede sein. Die ÖVP kommt ihrer Verantwortung den Familien gegenüber nicht nach“, […]

Die ÖVP legte ihr neues Pflegekonzept vor. Dies beinhaltet eine Finanzierung über Lohnnebenkosten im Zuge einer Pflegeversicherung. Die ArbeitnehmerInnen sollen wieder einmal die größte Last tragen. „Mit ihrem neuen Pflegekonzept […]

„Der Immobilien-Preisspiegel 2019 untermauert meine Warnungen. Die Durchschnitts-Mietwohnung ist mittlerweile sogar zu teuer für die Landes-Wohnbeihilfe. Die Mieterinnen und Mieter werden von ÖVP und FPÖ im Stich gelassen“, sagt SPÖ-Klubvorsitzender […]

„Menschen in den Grenzregionen können aufatmen!“ Christian Makor, Klubvorsitzender SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor zeigt sich hoch erfreut darüber, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) den unfairen deutschen Mautplänen endgültig eine Absage erteilt […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Gemeinden fehlt das vom Land OÖ zu viel einkassierte Geld für Schulen, Kindergärten und Verkehrsinvestitionen vor Ort!“ Christian Makor, Klubvorsitzender Um 284,4 Millionen Euro mussten Städte, Gemeinden und […]

„Datenschutz ist enorm wichtig! Wir müssen sehr behutsam damit umgehen. Gerade wir in der Politik haben eine Vorbildfunktion, der wir gerecht werden müssen. Nach dem Strache-Gate sollten wir uns immer […]

„Mütter bekommen nun endlich die Anerkennung, die sie verdient haben“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer.  Was bisher an der ÖVP gescheitert ist, wird nun realisiert: Die Karenzzeiten werden den Frauen zur […]

„Was die ÖVP mit ihren Vorschlägen zur Parteienfinanzierung bewirkt, ist ein verstärktes Abhängigkeitsverhältnis zu Konzernen“, sagt Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer. Die Parteien sollen zwar weniger öffentliche Gelder erhalten, eine Spendenobergrenze schließt […]

„2 Jahre vor den nächsten Landtags- und Gemeinderatswahlen gibt es noch immer keine wirksame Obergrenze für Wahlkampfkosten in Oberösterreich. Dadurch droht 2021 eine üppige Wahlkampf-Materialschlacht, die weder im Sinne der […]

Am 6. Juni 2019 fand im Central der Kulturempfang der SPÖ Oberösterreich statt. Nach einem Willkommendrink diskutierten Sabine Schatz, Kathrin Quatember und Sepp Wall-Strasser über das Thema “Kulturkampf gegen rechts”. […]