SPÖ Oberösterreich

Mit einem Neuwahlantrag und einer dringlichen Anfrage an Landeshauptmann Stelzer drängte die SPÖ in der Landtagssitzung am 23. Mai 2019 auf ein Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition. Die Gründe dafür sind klar: […]

Kein Tag ohne Einzelfall in der FPÖ „Es vergeht kaum ein Tag, an dem die FPÖ keine Einzelfälle liefert“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer in Bezug auf den Vorfall bei der […]

Mit einem Neuwahlantrag und einer dringlichen Anfrage an Landeshauptmann Stelzer drängt die SPÖ in der heutigen Landtagssitzung auf ein Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition. Die Gründe dafür sind klar: Die schlimmsten Skandale […]

SP-Chefin Gerstorfer zur Stelzer-Haimbuchner-PK: “Türkis-Blaues Ablenkungsmanöver statt Übernahme echter Verantwortung für Oberösterreich“ Dass Landeshauptmann Stelzer und sein Stellvertreter Haimbuchner nach dem skandalösen Ibiza-Video einfach zur Tagesordnung übergehen wollen, ist für […]

Eine europaweite Abkehr von nuklearer Energiegewinnung ist der SPÖ in Oberösterreich seit Jahrzehnten ein ernstes Anliegen. Der Landtagsklub nimmt daher ganz bewusst in einem Jahr der Entscheidung für Europa den […]

„Für uns ist der Kampf gegen den Klimawandel auch ein Kampf für soziale Gerechtigkeit. Die Europäische Union trägt hier besondere Verantwortung. Der Klimavertrag von Paris macht deutlich: Wenn wir massive […]

„Alle handeln, nur Stelzer klammert an der Skandal-FPÖ und beschädigt damit Oberösterreich weiter“, begründet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die Dringliche Anfrage an LH Stelzer für die Landtagssitzung am 23. Mai. Der […]

Dass Landeshauptmann Stelzer die Koalition mit der nach der Ibiza-Affäre schwer angeschlagenen FPÖ nun doch fortsetzen will, kann SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer absolut nicht nachvollziehen. „Doskozil im Burgenland trennt sich von […]

Die SPÖ OÖ verlangt eine Neuwahl im Bundesland. Sie kündigte einen Neuwahlantrag an, dieser bräuchte allerdings die Zustimmung der ÖVP. Ein Angebot für einen fliegenden Wechsel von Blau nach Rot […]

Dass die FPÖ nicht regierungsfähig ist, zeigt sich insbesondere nach der skandalösen Oligarchen-Spendenaffäre rund um Vizekanzler Strache und FP-Klubobmann Gudenus. „Es ist längst an der Zeit, auch in Oberösterreich einen […]

Noch vor einer Stellungnahme von Bundeskanzler Kurz, der Österreich seit 48 Stunden warten lässt, stellt die oberösterreichische Vorsitzende der SPÖ, Birgit Gerstorfer fest, dass an Neuwahlen kein Weg vorbeiführt. „Die […]

Rasche Konsequenzen, fordert die oberösterreichische SP-Chefin Birgit Gerstorfer in Zusammenhang mit der Oligarchen-Spendenaffäre rund um Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache. „Wer bereit ist, öffentliche Aufträge gegen Wahlkampfspenden zu tauschen, […]