SPÖ Oberösterreich

Dass das kleine Glücksspiel durch illegale Spielautomaten nach wie vor in Oberösterreich blüht, kritisiert SP-Chefin Birgit Gerstorfer. Sie fordert von Landeshauptmann Stelzer ein gemeinsames Vorgehen dagegen: „Die aktuelle Rechtslage im […]

Um 373 Millionen Euro müssen die Städte und Gemeinden aktuell mehr an das Land Oberösterreich abliefern, als sie über Umwege wieder zurück erhalten. „Es gibt im Transfer-Dschungel nur einen Gewinner […]

„Zuerst informieren, bevor man eine Forderung aufstellt.“ Diesen Rat gibt die oö. Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer dem Gemeindebund-Präsidenten Alfred Riedl (VP), der gestern einen Pensionsanspruch für pflegende Angehörige gefordert hat. Zahlreiche […]

Im Rahmen der Themeninitiative Verkehr fand am Dienstag ein Treffen der SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger (Bund) und Erich Rippl (Land) statt. Gemeinsam mit VertreterInnen der Arbeiterkammer, der Jungen Generation, der Gewerkschaft […]

Seit einigen Wochen zielt die ÖVP darauf ab, bei der Arbeiterkammer-Wahl Skandale zu suchen, wo keine sind. „Nachdem seitens der ÖVP vehement versucht wurde, Lügen zu verbreiten, findet der wahre […]

Im Umweltauschuss des Landtags wird am 21. März 2019 die SPÖ-Initiative für den Verzicht auf Glyphosat in Oberösterreich diskutiert. Dieses Unkraut-Vernichtungs-Mittel Glyphosat schadet den Bienen massiv und ist auch für […]

Heftige Kritik zur „nächsten Ungeheuerlichkeit der FPÖ“ kommt von SPOÖ-Landesvorsitzender Birgit Gerstorfer. Nachdem Innenminister Kickl erst kürzlich gefordert hatte, Asylwerber konzentriert unterzubringen, möchte die blaue Sozialministerin Hartinger-Klein nun eine Arbeitsplicht […]

SPOÖ-Chefin Birgit Gerstorfer unterstützt Extremismus-Antrag im Landtag Nachdem die SPÖ vor zwei Wochen ihren Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt hat, bekennen sich jetzt endlich auch ÖVP und FPÖ zu einer härteren […]

LAbg. Lindner: „Der Sache in OÖ endlich professionell auf den Grund gehen!“ Die öffentlich gewordenen Missbrauchsvorwürfe gegen einen Langlauftrainer in Oberösterreich zeigen: Sexuelle Gewalt im Sport ist traurige Realität für […]

In Sachen Glücksspiel-Gesetzgebung sieht SPÖ-Sicherheitssprecher LAbg. Hermann Krenn ebenso wie Landeshauptmann Thomas Stelzer die Bundesregierung säumig. Jedoch hat auch das Land selbst wirksame Möglichkeiten, zu handeln. „Ein klarer Schnitt wäre, […]

Nach einer Woche zeigt sich, die Missbrauchsvorwürfe ziehen weitere Kreise, als vor einer Woche anzunehmen war. Für den Landtagsabgeordneten und SP-Sportsprecher Michael Lindner ist deshalb klar: „Die von Landesrat Achleitner […]

Gerhard Skiba ist tot. Die Sozialdemokratie trauert um eine verdiente Persönlichkeit. „Gerhard hat 21 Jahre lang als Bürgermeister sehr erfolgreich die Geschicke von Braunau gelenkt. Er war ein Visionär, der […]