Brockmeyer: „Grobes Foul der ÖVP: Wir erwarten uns eine Entschuldigung!“
„Eine Krankheit parteipolitisch zu instrumentalisieren ist nicht akzeptabel. Wir erwarten uns eine Entschuldigung“, kommentiert Georg Brockmeyer,
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Für ein gerechtes Oberösterreich
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Gerstorfer: „Arbeitsplätze schon heute schaffen, nicht erst 2025!“
ÖVP: Viel PR, keine konkrete Wirkung. Das Paket hilft nichts gegen die heutige Arbeitslosigkeit
Brockmeyer: „Ökonomische Breite statt Fehlerwiederholung!“
Schwarzblaues Rohrkrepierer-Paket: Evidenzbasierte Politik würde bedeuten, aus Fehlern zu lernen.
OÖ-Raumordnungsnovelle offenbart ÖVP-Versagen
ÖVP tut nichts für leistbares Wohnen.
SPÖ für Wirtshaus-Gutschein in Oberösterreich
50 Euro für Familie und 25 Euro für Einzelpersonen – als Boost für die Gastronomie.
4-Parteien-Einigung zu SPÖ-Initiativen für Anti-Atom, Handwerkerbonus und Hepatitis-C-Opfer
SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Brauchen auch beim Kampf für MAN Einigkeit!“ Für Arbeitsplätze im Land kämpft die SPÖ in der kommenden Landtagssitzung mit 2 Initiativen: darunter ein 4-Parteien-Antrag für das bewährte Instrument […]
Gerstorfer / Schaller: „Wir kämpfen für den Erhalt der Arbeitsplätze in Oberösterreich“
SPÖ Oberösterreich bringt Antrag auf Arbeitsplatz-Oberösterreich-Enquete ein. „2.300 gute Arbeitsplätze bei MAN sind 2.300 gute Gründe für den vollen Einsatz aller politischen VertreterInnen des Landes Oberösterreich. Für parteipolitische Alleingänge der […]
Brockmeyer: „Jetzt besteht die Chance, durch volle Transparenz die ÖVP-Maskenaffäre aus der Welt zu schaffen“
Wie medial berichtet, wurde dem Aufsichtsrat der Oberösterreichischen Gesundheitsholding der Bericht der Innenrevision über die Beschaffung von Schutzausrüstung präsentiert. Laut in mehreren Medien kolportierten Aussagen des Spitalskonzern-Managers Franz Harnoncourt waren […]
Gerstorfer an Kurz und Stelzer: „Gut, dass die Sommerpause endlich vorbei ist!“
Politischer Druck macht sich bezahlt – erste Schritte Richtung Industriegipfel sichtbar. Als „klares Eingeständnis der bisherigen Untätigkeit“, bezeichnet die SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer Aussagen des Bundeskanzlers, wonach er den Bereich der […]
Gerstorfer an Steinkellner: „Übernehmen Sie endlich Verantwortung!“
In der Frage der Schulbusse fordert die SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer den FPÖ-Verkehrslandesrat auf, er möge endlich aktiv werden. „Anstatt seine Aufgabe zu erfüllen – Probleme für die Menschen zu lösen […]
Trotz Massenkündigungen in OÖ: SP-Initiative für Arbeitsmarktgipfel von VP/FP schubladiert
Klubvorsitzender Makor: „Arbeitsplätze retten ist die politische Aufgabe Nr. 1!“ Täglich vermelden derzeit Großbetriebe anstehende Massenkündigungen. Dagegen ist der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag mit der Forderung nach einem Industrie- […]
Corona-Minus bei Gemeinden gefährdet Straßen, Kindergärten und Veranstaltungszentren
SPÖ-Gemeindesprecher Lindner: „Hilfspakete von Land und Bund reichen nicht!“ Die Expertendiskussion im heutigen Finanzausschuss des Oö. Landtags zum SP-Antrag „Rettung der Gemeindeleistungen“ offenbarte das riesige Loch in den kommunalen Haushalten: […]