SPÖ Oberösterreich

Kulturvereine und -initiativen, die in diesen Wochen Antworten auf ihre Förderansuchen bekamen, sind verzweifelt. Die Kulturszene fällt, wie viele andere Bereiche auch, dem Kürzungsprinzip von LH Thomas Stelzer zum Opfer. […]

Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer hat sich dem Kulturressort intensiv gewidmet und das Budget in seiner Zeit als Kulturreferent deutlich ausgebaut. Unter dem neuen Landeshauptmann Thomas Stelzer soll das kulturpolitische Lebenswerk seines […]

Die Fachhochschulen der FH Oberösterreich sind derzeit neben der FH Burgenland, der FH Joanneum, dem BMLV und der FH Vorarlberg die einzigen, die keine Studiengebühren einheben (Quelle: Österreichische Hochschüler_innenschaft). Das […]

Das Sozialbudget wird vom schwarz-blauen Kahlschlag besonders getroffen. ÖVP und FPÖ schneiden hier in einen Bereich hinein, in dem ein großer Teil der Mittel für das angestellte Betreuungspersonal verwendet wird. […]

Im Jahr 2009 hat die ÖVP  kurz vor der Landtagswahl die langjährige SPÖ-Forderung nach einem Gratiskindergarten übernommen. Das Projekt wurde daraufhin umgesetzt und trug zur Entlastung Tausender Familien in Oberösterreich […]

„Die wilden Anschuldigungen von ÖVP-Landesgeschäftsführer Hattmannsdorfer gegenüber Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer sind unter der Gürtellinie, völlig aus der Luft gegriffen und haben mit seriöser politischer Arbeit nichts zu tun“, sagt SPÖ […]

Zur heutigen Pressemeldung von Landeshauptmann Thomas Stelzer bezüglich des Sozialbudgets gibt Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer folgende Richtigstellung ab: Die Darstellung von LH Stelzer zum heutigen Verhandlungsergebnis des Sozialbudgets erweckt den Eindruck, […]

Verärgert zeigt sich der Sozialsprecher der SPÖ im oberösterreichischen Landtag, Landtagsabgeordneter Peter Binder, über die heutige VP-Interpretation der von der Landesregierung beauftragten Studie der Wirtschaftsuniversität zum Projekt „Sozialressort 2021+“. „Hattmannsdorfer […]

Im Landesbudget für 2018 kürzen Wohnbaureferent Haimbuchner und Finanzreferent Stelzer die Wohnbaumittel um Euro 9,5 Mio, obwohl in Oberösterreich knapp 50.000 Haushalte auf Wohnungssuche sind und die Mietpreise rasant steigen. […]

Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung begründen ÖVP und FPÖ offiziell ihre neuen Kindergartensteuern. Tatsächlich kürzen sie im Landesbudget 2018 aber das Kindergartenbudget um mehr als 9 Millionen Euro. „Eine Doppelmoral, […]

Mit drei mündlichen Anfragen zu Kernfragen des schwarzblauen Kürzungsprogramms – Kindergarten, Investitionen und Kultur – startet der SPÖ-Klub in die Landtagssitzung am 9.11.2017. Außerdem tritt der SPÖ-Klub für den Erhalt […]

Heute um 11.54 Uhr wurde der Voranschlag für den Landeshaushalt 2018 an Landesrätin Birgit Gerstorfer übermittelt. Damit bleiben Birgit Gerstorfer als Mitglied der Landesregierung gerade einmal drei Stunden Zeit, um […]