SPÖ Oberösterreich

„Es ist Zeit, hat Sebastian Kurz im Wahlkampf großflächig plakatiert. Was er damit gemeint hat, sehen wir nun im Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ. Das ist Retropolitik, die einzig und […]

Für die SPÖ steht bei der Umsetzung der Spitalsreform die Qualität für die PatientInnen an oberster Stelle. „Die beim Beschluss der Spitalsreform formulierte Zusage, dass es zu keinen qualitativen Verschlechterungen […]

Überrascht zeigt sich der Linzer Landtagsabgeordnete Peter Binder über das Abstimmungsverhalten der Linzer ÖVP im gestrigen Budgetgemeinderat: „Entgegen der medialen Vorankündigung stimmte die Linzer ÖVP dem überwiegenden Teil des Voranschlags […]

Die Pläne von Bundes-ÖVP und Bundes-FPÖ zum Ausstieg aus dem Rauchverbot stoßen in Oberösterreich auf breite Ablehnung unter unabhängigen Fachleuten und zentralen politischen Kräften, auch in der OÖVP. „Diese öffentliche […]

Mit der heute angekündigten Übernahme der Förderung für die ReferentInnen von Elternbildungsangeboten hat Familienreferent Haimbuchner einen entlarvenden Schritt gesetzt. „Das Sozial-Ressort wurde offensichtlich budgetär nur deswegen so stark ausgehungert, damit […]

Auf Antrag von ÖVP-Bildungslandesrätin Haberlander hat die Landesregierung heute beschlossen, das Bildungskonto (Förderung von beruflicher Weiterbildung und Maßnahmen zur persönlichen Qualifizierung) zu kürzen. Der Fördersatz beträgt damit ab Jänner 2018 […]

SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder tritt für die vorbildliche OÖ-GKK ein und erteilt den Fusionsabsichten der türkis-blauen Bundesregierung in der heutigen Gesundheitsdebatte des Budgetlandtags eine Absage. „Ich habe die Petition ‚Ja zur […]

Auch wenn es kurios klingt: Der SPÖ-Landtagsklub fordert mehr Wohnbaubudget für Landeshauptmannstellvertreter Haimbuchner. Warum? Wohnbau kostet Geld. Das Budget des Wohnbauressorts ist aber seit Jahren im Rückwärtsgang unterwegs. 2018 wird […]

Dem Ärger der Familien über die Kindergartensteuer folgt nun immer deutlicher die Angst vor dem drohenden Wegfall der Nachmittagsbetreuung im Kindergarten, zeigt SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner bei der Budgetlandtagsdebatte auf. „Die […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor übte in seiner heutigen Fraktionserklärung am ersten Tag des oberösterreichischen Budgetlandtags fundierte Kritik an Finanzreferenten LH Stelzer: „Das Landesbudget 2018 fußt auf dem gebrochenen Wort von LH […]

Gut versteckt im „Budget-Begleitgesetz“ wollen ÖVP und FPÖ am Ende des dreitägigen Budgetlandtag eine Novelle des Kinderbetreuungsgesetzes beschließen: Darin warten neben den Kindergartensteuern weitere Tiefschläge für Kinder, BetreuerInnen und Eltern. […]

Erfreut zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer über die heute präsentierten oberösterreichischen Arbeitsmarktzahlen des Monats November: „Der positive Trend der vergangenen Monate setzt sich fort, die Beschäftigung wächst spürbar und der […]