SPÖ Oberösterreich

SPÖ und Gemeinden machen Druck: „Aktion 20.000“ 10 Mal auf Tagesordnung des Landtagsausschusses   „Die Gemeinden erhöhen jetzt den Druck, damit die Blockade von Schwarzblau gegen die Beschäftigungsaktion 20.000 endlich […]

Mit dem Ziel, 20.000 Arbeitsplätze für Über-50-jährige zu schaffen, ist die Aktion 20.000 am 1. Juli in Modellregionen in allen Bundesländern gestartet. Mit großen Erfolg, alleine in Oberösterreich konnten bereits […]

Sehr zufrieden zeigt sich Oberösterreichs SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer, nachdem im Nationalrat beschlossen wurde, dass das Partnereinkommen bei der Notstandshilfe künftig nicht mehr angerechnet wird. „Es war höchste Zeit für diesen […]

Landtag gibt Vorschau auf Schwarzblau im Bund: Privilegien für Millionäre statt € 1500 Mindestlohn   „Was bei Schwarzblau im Bund droht, konnten politische Beobachter bereits heute im Oö. Landtag sehen. […]

„Die Sozialpartner haben nicht umsonst einen Mindestlohn von 1.500 Euro beschlossen. Darum ist es für mich absolut nicht nachvollziehbar, warum es in den Landesholding-Betrieben noch immer 106 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter […]

Morgen, Donnerstag, legt die SPÖ dem Nationalrat ihren Gesetzesvorstoß für ein Verbot von Bankomatgebühren vor. Für Konsumentenschutz- und Sozialminister Alois Stöger eine überfällige Maßnahme, für der er sich breite Zustimmung […]

„Obwohl die Sozialpartner einen Mindestlohn von 1.500 Euro beschlossen haben, werden in den Landesholding-Betrieben immer noch 106 MitarbeiterInnen schlechter bezahlt“, begründet SP-Klubvorsitzender Christian Makor die beiden Dringlichkeitsanträge für die kommende […]

Roland Schwandner, Vorsitzender der Kinderfreunde OÖ Kinder sind NICHT unsere Zukunft! „Kinder sind nicht unsere Zukunft, sie sind unsere Gegenwart. Sie sind keine unfertigen Wesen, die sich irgendwann in vollwertige […]

  „Landeshauptmann Thomas Stelzer hat massive Einsparungen im Kulturbereich angekündigt, blieb bisher aber schuldig, was er genau vorhat. Er soll endlich klar und deutlich sagen, wo es Kürzungen geben wird. […]

„Wer am meisten unter der schwarzblauen Politik in Oberösterreich leidet ist klar: Es sind vor allem die Frauen, die in unserem Land schon bisher benachteiligt waren wegen ungenügender Kinderbetreuungseinrichtungen, wegen […]

Wie heute bekannt wurde musste der oberösterreichische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Gerhard Deimek eine Unterlassungserklärung unterzeichnen, nachdem er auf Twitter behauptet hatte, die im August vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) präsentierte Broschüre über […]

Die Pannenserie in Sachen SchülerInnen-Freifahrt reißt nicht ab – wie heute bekannt wurde, müssen zu allem Überfluss Anträge neu gestellt werden. „Der zuständige FPÖ-Landesrat Steinkellner ist in dieser Sache offenbar […]