SPÖ Oberösterreich

Viele gemischt-nationale Paare sind seit Beginn der Pandemie voneinander getrennt. Gerade wenn keine Ehe als belegbare Einreisebegründung vorliegt, ist es aus vielen Drittstaaten fast aussichtslos in die EU oder nach […]

Die Corona-Pandemie stellt nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden leisten Herausragendes und sichern die öffentliche Daseinsvorsorge. Umso […]

Beispielloses Schmierentheater von Rektor Lukas und Landeshauptmann-Stellvertreterin Haberlander in „OÖ Heute“ soll Bevölkerung wohl Sand in die Augen streuen Während die Verunsicherung in der Bevölkerung wieder steigt und die Verzweiflung […]

Eine Pandemie lässt sich nur durch koordiniertes und transparentes Handeln in den Griff bekommen. Umso verwunderter ist SPÖ-Geschäftsführer Georg Brockmeyer, über Berichte wonach der Bürgermeister von St. Wolfgang der Verordnung […]

„Nach den chaotischen Zuständen in Ischgl war die Hoffnung groß, dass die Verantwortlichen daraus wichtigen Lehren ziehen – schade, dass dem offensichtlich nicht so ist“, kommentiert SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Peter Binder […]

Die Vorwürfe gegen die Volkshilfe OÖ, das Kurzarbeitsmodell zu missbrauchen, haben sich in Luft aufgelöst. Die Staatsanwaltschaft leitet kein Ermittlungsverfahren ein, die Kurzarbeit wurde seitens der Volkshilfe völlig korrekt abgewickelt. […]

Obwohl seit längerem bekannt ist, dass es einen erhöhten Bedarf an Grippeimpfstoff geben wird, schiebt LH-Stellvertreterin Christine Haberlander einmal mehr die Verantwortung an den Bund ab. Dass die Grippezeit in […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Unternehmen und Mitarbeiter brauchen Hilfe.“ Eine schriftliche Anfrage zu Coronavirus-Tests in oberösterreichischen Schlachthöfen und fleischverarbeitenden Betrieben hat Klubvorsitzender Christian Makor an LH Stelzer als Vorsitzenden des OÖ-Krisenstabs eingebracht. […]

Laut den offiziellen Verlautbarungen von Stelzers Krisenstab fanden am 12.7.2020 nur 733 Testungen in Oberösterreich statt, am 13. Juli waren es nur 806 Testungen. „Das ist angesichts der Tatsache, dass […]

Als einziges aller Bundesländer hat Oberösterreich eine 6-jährige Gesetzgebungsperiode des Landtags. Alle anderen Bundesländer sind auf die 5-jährige Periode, die seit einiger Zeit auch auf Nationalratsebene gilt, eingeschwenkt. „Die offiziellen […]

Die SPÖ Oberösterreich lässt in der Causa ÖVP-Maskenaffäre nicht locker und startet die Website 3Fragen.at. SPOÖ-Geschäftsführer Georg Brockmeyer schildert die Motivation für die Kampagne, die auch auf Social Media begleitet […]

Klubvorsitzender Makor: „Rechnung für verfehlte Teststrategie wurde präsentiert.“ Diese Woche mussten die Familien in 5 oberösterreichischen Bezirken für das verfehlte Krisenmanagement von LH Stelzer bezahlen, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor im […]